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Zoom blockt Nutzer auf Wunsch Pekings

Chinesische Regierung greift damit weltweit die Demokratie an
Pixabay

Forderungen der chinesischen Regierung, die Einfluss auf jemanden außerhalb Chinas haben, soll laut zoom künftig nicht mehr nachgegangen werden.

Die populäre Videokonferenz-Plattform Zoom hat eingeräumt, drei Videotreffen chinesischer Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong auf Druck der Regierung in Peking geblockt und die Konten der Gastgeber geschlossen zu haben. Das in San Jose in Kalifornien ansässige US-Unternehmen teilte mit, die Konten seien aber wieder aktiviert worden.
Allerdings wird die Plattform nach eigener Darstellung auch in Zukunft den Anweisungen chinesischer Stellen über „illegale“ Aktivitäten folgen, will aber Konten und Aktivitäten außerhalb Chinas nicht mehr beschränken. „Über die nächsten Tage“ werde eine Software entwickelt, die es ermöglichen solle, Teilnehmer nach ihrem jeweiligen Standort aus Videotreffen ausschließen zu können. „Das ermöglicht es uns, Forderungen lokaler Behörden zu erfüllen, wenn diese Aktivitäten auf unserer Plattform als illegal innerhalb ihrer Grenzen betrachten.“ Forderungen der chinesischen Regierung, die Einfluss auf jemanden außerhalb Chinas haben, soll demnach nicht mehr nachgegangen werden.

Gedenkveranstaltung für die Opfer der Demokratiebewegung 1989

Das Vorgehen der Plattform stößt auf scharfe Kritik. Es betraf Gedenkveranstaltungen für die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 in China. Chinesische Stellen hätten von Zoom verlangt, diese Videotreffen im Mai und Anfang Juni zu unterbinden und die Konten der Gastgeber zu deaktivieren, weil diese Aktivitäten „in China illegal“ seien, räumte Zoom ein. Bei einem der Treffen sei nichts unternommen worden, weil kein Teilnehmer aus China stammte.
Der in den USA im Exil lebende Ex-Studentenführer Wang Dan zeigte sich „geschockt und empört“. Die chinesische Regierung greife weltweit die Demokratie an und mische sich in den USA ein. „Die Welt sollte dieser Gefahr gegenüber wachsam sein.“ US-Unternehmen sollten sich an amerikanische Gesetze halten. „Alle Tätigkeiten, die das liberale demokratische System verletzen, um Unternehmensgewinne zu erzielen, sind ein Verstoß gegen nationale amerikanische Interessen.“
Die Organisation „Humanitarian China“ warf Zoom vor, sich zum Komplizen der Führung der Ein-Parteien-Diktatur gemacht zu haben, „die Erinnerung an das Massaker von Tian’anmen auszulöschen“. Die in den USA ansässige Gruppe des chinesischen Bürgerrechtlers und ehemaligen Studentenführers Zhou Fengsuo, dessen Konto gesperrt wurde, hatte ein Gedenken von 250 Teilnehmern zum 4. Juni 1989 organisiert.

APA/dpa/red

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