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Vorschläge zur Erholung post Corona

Junge Wirtschaftsforscher: Der Unterschied zwischen breiter Basis und Erhöhung.
© Walk

Am Freitag, dem 17.4., publizierte das Austrian Economics Center (AEC) ein Paper, das eine Reihe von möglichen Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen für Staatshaushalte und Wirtschaft präsentiert. Die drei Autoren, Daniel Bunn (Tax Foundation), Kai Weiß und Martin Gundinger (beide AEC) betrachten insbesondere fiskale Werkzeuge auf nationaler Ebene, sowie (de)regulierende Maßnahmen und finanzielle Erleichterungen auf EU -Ebene.

„Wie groß die direkten und indirekten Schäden sein werden, kann derzeit kaum bemessen werden“, sagt Martin Gundinger und ergänzt:
„Der IWF geht jedenfalls von einem Wirtschaftsrückgang von 7% für Österreich aus.“ Für die Arbeitslosenstatistik bedeutet das einen schlagartigen Zuwachs von ca. 5%. Zahlen, die die Schicksale der Betroffenen in keiner Weise auszudrücken vermögen. Es sind die Kleinunternehmer, die Arbeiter und Angestellten, die am schlimmsten betroffen sein werden. Gleichzeitig ist das aber jene Gruppe, die das vielzitierte Rückgrat unserer Wirtschaft bildet.

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© pixabay.com

Soforthilfe ist also unumgänglich. Die Ausweitung der Kurzarbeit, die Stundung von Steuern und Abgaben, Überbrückungskredite und Härtefallfonds – all diese Instrumente dienen dazu, möglichst viele durch die Krise zu bringen. Nach Ende der Gesundheitskrise wartet aber eine zweite Krise: geschwächte Unternehmen, Liquiditätsengpässe, Arbeitgeber, die nicht wissen, wie sie die Gehälter ihrer Mitarbeiter zahlen sollen und Arbeitnehmer, die nicht wissen, ob sie morgen noch beschäftigt sein werden. Diese Unsicherheiten führen zu weiteren negativen Effekten: Investitionen werden verschoben, Neugründungen erscheinen zu riskant, der Konsum bleibt schwach.

Gegensteuern kann man durch Entlastungen, insbesondere durch Senkung der Einkommensteuer und der Besteuerung von Unternehmen. Deregulierungen und Entbürokratisierung helfen bei Neugründungen und der Wiederaufnahme von Betrieben – etwa in Gastronomie und Tourismus. Wenn der Druck nachlässt, sind die Risiken für den Einzelnen überschaubarer und Investitionen wahrscheinlicher.

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Für Missverständnisse sorgte die Erwähnung von „broad-based consumption taxes“, die als weiterhin zuverlässige Quelle von Steuereinnahmen anzusehen sind. Prominente Leser der Studie, unter ihnen auch Spitzenvertreter der SPÖ, glaubten darin eine Empfehlung zu erkennen, Steuersätze auf Konsumgüter zu erhöhen. Kai Weiß ist überzeugt, „dass sich der Irrtum bei genauer Durchsicht des Berichts schnell aufklärt – die Erhöhung von Steuersätzen gehört ganz sicher nicht zu unseren Überlegungen, denn gerade bei Konsumsteuern wären Erhöhungen waghalsig und unfair.“

Stattdessen sollten Konsumsteuern neutraler strukturiert werden und von dem Einfluss von Sonderinteressen befreit werden – das treffe in Österreich weniger zu, weil hierzulande das System schon gut aufgestellt sei, doch sei das in anderen europäischen Ländern oft anders. Die Studienautoren empfehlen also keine Erhöhung von Konsumsteuern, sondern deren Vereinheitlichung und Entbürokratisierung.

Erfreut zeigten sich die Autoren über die angeregte öffentliche Debatte. Nichts sei jetzt wichtiger, als die besten aller möglichen Maßnahmen zu finden und sie gemeinsam, auf breiter Basis umzusetzen. Das Paper steht zum kostenlosen Download bereit:
www.austriancenter.com/europe-after-coronavirus-economic-recovery/ Die Autoren präsentieren den Bericht heute, 21. April um 16:00. Onlineteilnahme https://zoom.us/j/98112275841

21. 4. 2020 / gab / apa
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