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US-Markennamen dürfen skandalös sein

Kleidungsdesigner hatte gegen Ablehnung der geplanten Marke „FUCT" geklagt und gewonnen.
© Pixabay

Das Supreme Court Building ist der Sitz des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten in Washington, D.C.

Markennamen in den USA dürfen nach einem Urteil des Obersten Gerichts unsittlich und skandalös sein. Ein entsprechendes Gesetz aus dem Jahr 1905 verletze die in der Verfassung garantierte Meinungsfreiheit, entschied der Supreme Court in einem am Montag veröffentlichten Urteil. Geklagt hatte ein Kleidungsdesigner aus Los Angeles, dessen geplante Marke „FUCT“ vom US-Patentamt abgelehnt worden war.

Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte das Gesetz verteidigt. Sie befürchtet nach eigenen Angaben eine Flut von anstößigen Wörtern und Darstellungen.

APA/Red

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