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Urheberrechtsnovelle 2021 – Möglichkeiten in den Sand gesetzt

Chronologie versäumter Möglichkeiten - Kreative um ihr Recht geprellt
© Pixabay

Urheberrechtsskandal – Milliarden für eine Industrie, bei der die Creator augebeutet werden

Die Einführung eines modernen Urheberrechtsvertrags zum Schutz des geistigen Eigentums war Teil des Regierungsprogramms 2020 – die Koalition nahm sich die Umsetzung der Copyright-Richtline 2019 vor. Ein Ziel, das deutlich verfehlt wurde. Die Initiative Urhebervertragsrecht, die sich auf Grund dieser Voraussetzungen im Jahr 2020 gründete – welcher Verbände und Institutionen von betroffenen Urheberinnen, Urhebern und Leistungsschutzberechtigten angehören – legte einen ausgewogenen Entwurf vor, der die Interessen aller – auch der Verwerterinnen und Vertreter sowie Produzentinnen und Produzenten – berücksichtigte. Im Dezember 2020 kam schließlich aus dem Justizministerium ein hoffnungsreicher Arbeitsentwurf, der seitens der österreichischen Regierung nicht übernommen wurde – eine Chance, die Deutschland durchaus ergriff, indem es ein starkes Vertragsrecht und gleich mehrere Direktvergütungsansprüche für Urheberinnen, Urheber und Leistungsschutzberechtigte umsetzte.

Rückschrittliches Österreich

Österreich positioniert sich auch auf diesem Sektor einmal mehr rückschrittlich, vor allem im gemeinsamen Markt mit Deutschland. Die Diskriminierung gegenüber deutschen Kolleginnen und Kollegen wird forciert, ein teures Verwaltungschaos ist vorprogrammiert. Statt allen etwas zu bringen und die Kulturbudgets über die SKE-Fonds (soziale und kulturelle Einrichtungen der Verwertungsgesellschaften) zu entlasten, wird diese „Reform“ die Steuerzahlerinnen uns -zahler durch jahrelange Rechtsstreitigkeiten Unsummen kosten. Auf der Strecke bleiben jene, die mit ihren kreativen Leistungen eine milliardenschwere Industrie mit Content versorgen, ohne selbst davon profitieren zu können. RED./CH

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