Die türkische Regierung verlangt von ausländischen Plattformen eine Niederlassung auf türkischem Boden. Online-Netzwerke müssen zudem einen türkischen Landsmann als Vertreter einsetzten. Twitter hat darauf reagiert. Damit das Netzwerk für alle ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen kann, wird die Plattform eine Vertretung einrichten.
Die Konsequenzen bei einer Weigerung sind schrittweise Strafen bis zu einer Verringerung der Bandbreite. Damit können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Aktivisten und Menschenrechtler werfen der Regierung vor, damit eine Zensur durchsetzen zu wollen.
In einer Mitteilung von Freitag versprach Twitter, sich weiter für den Schutz der Stimmen und der Daten von Twitter-Nutzern in der Türkei einzusetzen. Ebenso will die Plattform beim Umgang mit Anfragen von Regierung und Strafverfolgungsbehörden transparent bleiben.
Schon im Dezember hatte die Türkei Twitter und weitere Netzwerke, darunter Facebook und Youtube, mit Geldstrafen belegt. Youtube, Facebook und andere Anbieter hatten daraufhin angekündigt, einen Vertreter in der Türkei zu benennen.
APA/red
