Nigeria hat den Kurzbotschaftendienst Twitter für unbestimmte Zeit blockiert. Das kündigte das Informationsministerium in Abuja am Freitag an und begründeten die Entscheidung damit, dass Twitter für Aktivitäten genutzt werde „die dazu geeignet sind, die gemeinschaftliche Existenz Nigerias zu untergraben“. Menschenrechtsaktivisten prangern diese Maßnahmen an und sehen darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Das Ministerium machte keine näheren Angaben dazu, welche Aktivitäten auf Twitter als Bedrohung für Nigeria eingestuft werden. Die Ankündigung der Blockade erfolgte zwei Tage, nachdem der Kurzbotschaftendienst einen Beitrag des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari wegen Regelverstöße entfernt hatte. Die aus London stammende Organisation „Netblock“, die sich für Meinungsfreiheit im Internet einsetzt, bestätigte am Samstag die Umsetzung der Blockade.
Am Mittwoch hatte Twitter einen Beitrag von offiziellen Konto Buharis wegen Regelverstöße gelöscht. Der Tweet handelte von den Unruhen im Südosten des Landes, die Buhari in Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Nigeria Ende der 1960er Jahre brachte. Informationsminister Lai Mohammed beklagte daraufhin, dass die US- Plattform gewalttätige Beiträge gegen eines Separatistenführers ignoriere. Auch warf der dem Twitter- Chef Jack Dorsey vor, er habe die Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria im vergangenen Jahr unterstützt.
Für Twitter seien die Maßnahmen der nigerianischen Regierung „zutiefst besorgniserregend“. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Nigeria zu einer sofortigen Rücknahme der für „rechtswidrigen Blockade“ auf. Auch Bulama Bukarti vom Tony Blair Institute for Global Change twitterte, dass es sich bei er Blockade um den Höhepunkt der Mundtotmachung der Meinungsfreiheit handle, wie sie nur in Diktaturen passieren kann.
Länder wie China und die Türkei schränken den Zugang zu sozialen Medien zunehmend ein. Im Februar beklagte der Kurzbotschaftendienst die Sperrung des Zugangs zu seiner Plattform in Myanmar, als Teil harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende infolge des Militärputsches.
APA/ Red.
