Vor dem Hintergrund einer drohenden Online-Programm-Sperre machen türkische Behörden weiter Druck auf die Deutsche Welle und andere ausländische Medien. Die Rundfunkbehörde des Landes (RTÜK) veröffentlichte am Montag auf ihrer Webseite ein Schreiben, in dem der deutsche Auslandssender Deutsche Welle aufgefordert wird, eine Lizenz für auf ihrer Internetseite veröffentlichte On-Demand-Inhalte zu beantragen. Der Sender habe dafür 72 Stunden Zeit. Sollte die Lizenz innerhalb der Frist nicht beantragt werden, werde bei Gericht die Sperrung angefordert, hieß es. Vor rund eineinhalb Wochen hatte die türkische Behörde die Veröffentlichung angekündigt, der genaue Zeitpunkt war aber unklar.
Türkische Doktrin
Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die Regierung hat darüber die weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium. Die Behörde hatte die Entscheidung bei einem Treffen am 9. Februar getroffen, die Frist beginnt allerdings erst mit der jetzigen Veröffentlichung der Entscheidung. Betroffen sind auch die türkischen Ableger des US-Auslandssenders Voice of America und des europäischen Senders Euronews. Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung. Erdogan hatte erst kürzlich gedroht, Maßnahmen gegen Medieninhalte zu ergreifen, die “nationalen” und “moralischen” Werten widersprechen. APA/RED.
