Bereits im Juli hatte Donald Trump gegen mehrere soziale Netzwerke eine Klage wegen angeblicher Voreingenommenheit eingereicht. Nun hat der ehemalige US-Präsident den Kurznachrichtendienst Twitter im Visier, da sein Account mit vormals 88,5 Millionen Followern im Januar von der Plattform verbannt wurde. So beantragte Trump am vergangen Freitag bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Florida eine einstweilige Verfügung, die Twitter dazu zwingen soll, seinen Account wiederherzustellen. Ihm zufolge sei das soziale Netzwerk von den Mitgliedern des US-Kongresses zur Konto-Sperre „gezwungen“ worden. Außerdem ist Trump der Meinung, Twitter würde zu viel Macht und Kontrolle über das politische Geschehen in den Vereinigten Staaten haben, was zutiefst gefährlich für den demokratischen Diskurs sei.
Grund für die Twitter-Blockade kurz vor dem Ende seiner Amtszeit als Präsident waren Postings, in denen er nach der Stürmung des US-Kapitols durch republikanische Anhänger öffentlich zur Gewalt aufrief – ein klarer Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen des Netzwerkes. Dazu kommen Vorwürfe des Wahlbetruges, die Trump ohne jegliche Beweise in Tweets verpackt hatte. Twitter hingegen will sich nicht zu dem Gerichtsprozess äußern, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete.
APA/Red.
