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„SLAPP“-Klagen bedrohen Pressefreiheit

Concordia verurteilt Einschüchterungsklagen gegen Journalisten
© Pixabay

Einschüchterungsklagen schränken Pressefreiheit ein

Parteien klagen Journalisten, Unternehmen klagen Medien, Medien klagen Medien. Mittlerweile sind sogenannte „SLAPP“-Klagen auch in demokratisch regierten Staaten keine Seltenheit. Mit diesen Klagen wird versucht die Arbeit für unabhängige Journalisten zu erschweren. Auch in Österreich wird diese Unsitte immer bedrohlicher. Deswegen fordert der Presseclub Concordia größeres Bewusstsein für die Problematik. Außerdem ruft die Organisation Unternehmen und Politik dazu auf, juristische Mittel nicht zur Einschränkung der Pressefreiheit zu missbrauchen. Laut Concordia-Präsident Andreas Koller sei jede Einschüchterungsklage gegen einen Journalisten ein Angriff gegen die Pressefreiheit und schwächt die Demokratie. Man stehe in Kontakt mit der EU-Kommission und zivilgesellschaftlichen Organisationen in Europa. Zudem werde man mit aller Entschiedenheit eine breite Front der Ablehnung gegen solche Methoden organisieren.

PA/red

 

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