Thomas Schmid, früherer Finanz-Generalsekretär hat seine Angaben zur Steuerprüfung der „Erwin Pröll Stiftung“ offiziell korrigiert. Schmid strebt den Kronzeugenstatus in mehreren ÖVP betreffenden Affären an. Er habe sich in seiner Einvernahme durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Zeit geirrt. In einem Brief an die Behörde gab er an, dass die Prüfung 2017 stattfand. Dies berichtete am Montag die Zeitung „Österreich“.
Mit seinen Aussagen zu angeblichen Interventionen zu Steuerprüfungen, hatte Schmid den nunmehrigen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) belastet. In seiner Aussage gab er an, dass dieser sich neben der „Erwin Pröll Stiftung“ auch wegen einer Prüfung des „Alois Mock Instituts“ eingeschaltet habe. Sobotka bestreitet dies. Er spricht von Falschaussagen Schmids.
In dem zuerst von Schmid angegebenen Zeitraum habe es nachweislich keine Prüfung der „Erwin Pröll Stiftung“ gegeben, so Schmid. Seinen neuen Angaben zufolge sei die Prüfung „in der Endphase von Finanzminister Schelling“ gewesen. Im Jahr 2017 gab es tatsächlich eine Prüfung.
APA/Red.
