„Extremistisch“– so bezeichnet die russische Regierung die beiden Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram, beide aus dem Hause Meta. Der Hintergrund: Meta hatte sich entschieden, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen, wie ExtraDienst berichtete. Unter diesen Umständen kaum verwunderlich, dass ein Antrag der Generalstaatsanwaltschaft, die sozialen Netzwerke zu verbieten, am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen wurde.
Das Urteil soll mit sofortiger Wirkung in Kraft treten. So sind die beiden Dienste in Russland bereits blockiert. Der Messenger-Dienst WhatsApp, der ebenfalls zum US-amerikanischen Konzern Meta gehört, soll dem Gericht zufolge aber nicht betroffen sein. Aber nicht nur Instagram und Facebook, sondern auch die Microblogging-Plattform Twitter wurde bereits – aus ähnlichen Gründen – gesperrt. Aktivisten kritisieren die zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.
Aufrufe zur Gewalt und „Falschinformationen“
Aufrufe zur Gewalt sind auf Facebook und Instagram – wie auch auf allen gängigen sozialen Netzwerken – eigentlich streng verboten. Im Falle des Russland-Ukraine-Krieges wollte Meta nun allerdings ein Zeichen für die Ukraine setzen und seine Nutzungsregeln lockern. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Eindringlingen“. Das sorgte in Moskau natürlich für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.
Die Sperre betrifft aber nicht nur soziale Netzwerke: Am gestrigen Abend wurde bekannt, dass Russlands Medienaufsicht die Seiten des europäischen Fernsehsenders Euronews blockiert. Betroffen von der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft ist auch das russischsprachige Angebot des Senders, wie aus Angaben der Behörde Roskomnadsor vom Montag hervorgeht. Als Grund nannte die Nachrichtenagentur Tass „Falschinformationen“ von Euronews über die „Spezial-Operation“ in der Ukraine, wie der Krieg gegen das Nachbarland in Russland offiziell genannt wird. Moskau hatte Anfang März ein neues Mediengesetz eingeführt, das angebliche Falschinformationen über die russischen Streitkräfte mit drastischen Strafen belegt.
