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Russland: Mehr Druck auf soziale Netzwerke

Russland verhängt weitere Strafen gegen Facebook, Twitter und TikTok
©unsplash

Moskau will mehr Kontrolle über das Geschehen im Internet

Russland geht weiter strickt gegen die ausländischen Technik-Konzerne vor. So verhängte ein Gericht in Moskau am Donnerstag Geldstrafen gegen den Microblogging-Dienst Twitter, den Facebook-Mutterkonzern Meta sowie die chinesische Kurzvideo-Plattform TikTok. Grund dafür soll die Nicht-Löschung unzulässiger Inhalte sein. Meta soll 13 Millionen Rubel zahlen (rund 157.000 Euro), Twitter zehn Millionen Rubel und TikTok russischen Agenturberichten zufolge vier Millionen Rubel. Keiner der Konzerne wollte sich bisher zu den Strafen äußern.

Die Regierung Russlands erhöht den Druck auf große Tech-Firmen zunehmend. Damit will man mehr Kontrolle über das Geschehen im Internet erhalten. Die Behörden werfen den Konzernen unter anderem vor, sich nicht ausreichend an das russische Recht zu halten. So wurde etwa die Nutzung von Twitter im März verlangsamt, da der Kurznachrichtendienst und andere US-Plattformen in Russland häufig von Anhängern des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny verwendet werden.

Zudem sind gegen Google und Meta noch weitere Klagen im Laufen – ein Urteil wird noch in diesem Monat erwartet. In Russland sind bei wiederholten Verstößen Geldstrafen in Höhe von fünf bis zehn Prozent des Jahresumsatzes möglich. Die russische Regierung hat außerdem 13 Technologieunternehmen aufgefordert, sich bis 1. Jänner in Russland niederzulassen, ansonsten drohen Einschränkungen oder auch Verbote. Auf der Liste stehen hauptsächlich US-Konzerne, darunter die drei am Donnerstag mit Strafen belegten.

APA/Red.

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