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Russisches Staatsmedium zurückgewiesen

Luxemburg sieht sich nicht zuständig
© Pixabay

Die Programminhalte von RT werden von Moskau aus ausgestrahlt

Der Antrag auf Verbreitung eines deutschsprachigen TV- Programms es russischen Staatsmediums RT ist in Luxemburg zurückgewiesen worden. Auf Anfrage der Deutschen Presse- Agentur nannte das Staatsministerium als Grund für die Entscheidung, dass es nicht zuständig sei, da der Mediendienstanbieter einen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland unterhalte. Ein wesentlicher Teil des mit der Bereitstellung des audiovisuellen Mediendienstes betrauten Personals sei in Berlin tätig, wodurch das TV- Programm der Rechtshoheit Deutschlands unterliege.

Laut Staatsministerium sei das Ziel des Antrags der Organisation TV Novosti gewesen, das TV- Programm über Satelliten eines luxemburgischen Anbieters ausstrahlen zu lassen. RT steht im Westen jedoch immer wieder in der Kritik als Propagandainstrument des Kremls. Ein Zentraler Vorwurf ist, dass der Sender im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen verbreite. 

RT plant dabei schon länger ein deutschsprachiges TV- Programm. Bisher bietet RT DE Online- Berichte auf Deutsch an und verbreitet dabei Inhalte über die Webseite und soziale Medien. Vom deutschen Tochterunternehmen RT DE Production GmbH hieß es, dass man davon ausgehe, dass der geplante Kanal „RT auf Deutsch“ heißen werde. Ziel sei es, dass das Programm im Dezember 2021 auf Sendung gehen werde. Dabei werden die Programminhalte von Moskau via Satellit ausgestrahlt. 

APA/ Red.

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