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Rechtsstaat funktioniert auch in der Coronakrise

Justizministerinnen aus Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein tauschten sich bei Videokonferenz zu den Justiz-Herausforderungen in der Coronakrise aus
© pixabay.com

„Während der Coronakrise war es unser zentrales Anliegen, den Rechtsstaat aufrecht zu erhalten und die Gesundheit der Menschen zu schützen“, so Justizministerin Alma Zadić anlässlich der Videokonferenz der deutschsprachigen Justizministerinnen, die gestern, Dienstag, stattfand. Die vier deutschsprachigen Justizministerinnen aus Liechtenstein, der Schweiz, Deutschland und Österreich – es sind durchwegs Frauen – tauschten sich über die staatlich getroffenen Beschränkungen zur Eindämmung von Corona aus. Trotz der Corona-Maßnahmen galt es, die Arbeitsfähigkeit von Gerichten und anderen Justizeinrichtungen aufrechtzuerhalten. Auch sollten Mieter*innen, Verbraucher*innen oder Kleinstunternehmer*innen geschützt werden.

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© pixabay.com

Die Ministerinnen zeigten sich darin einig, dass die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit in der Bevölkerung zwingend geboten seien, aber jene Einschränkungen die Grundrechte betreffen, nicht länger als unbedingt notwendig andauern dürfen. Weitere Themen, über die sich die Justizministerinnen austauschten, waren krisenbedingte Herausforderungen und vor allem der Schutz persönlicher Daten beim Einsatz von Corona-Tracing-Apps. „Datenschutz und die Freiwilligkeit der Nutzung einer solchen App sind Grundlage für die breite Akzeptanz in der Bevölkerung“, so Justizministerin Alma Zadić abschließend.

Mehr Information:  www.bmj.gv.at

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20. 5. 2020 / gab / apa ots
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