Skip to content

OSZE – Parlamentarische Versammlung sperrt Journalisten aus

Keine Medienvertreter am 23. und 24. Februar in der Hofburg - Logistik und Sicherheit als Gründe
©unsplash

Bei der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die am 23. und 24. Februar in der Wiener Hofburg stattfindet, werden “aus Gründen von Logistik und Sicherheit” vor Ort keine Journalistinnen und Journalisten zugelassen sein. Dies erklärte am Donnerstag auf APA-Anfrage PV-Pressesprecher Nat Parry, der jedoch eine Liveübertragung des Treffens auf Youtube und Facebook ankündigte.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE habe zwar traditionell Journalisten bei ihren Tagungen zugelassen, bedingt durch ein Zusammentreffen von Umständen sei nun entschieden worden, dass dies in diesem Jahr nicht möglich sein werde, informierte Parry. “Die endgültige diesbezügliche Entscheidung ist am Dienstag nach Diskussionen mit dem Konferenzservice der OSZE, der OSZE-Presseabteilung, dem Internationalen Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung sowie PV-Präsidentin Margareta Cederfelt gefällt worden”, erklärte er.

Konkret begründete der Pressesprecher die Entscheidung mit “signifikanten Bedenken bei Logistik und Sicherheit in diesem Jahr”, die es unmöglich gemacht hätten, einen Medienraum in der Hofburg zur Verfügung zu stellen. Alle verfügbaren Räume würden von Parallelveranstaltungen verwendet, zudem finde am 24. Februar eine Sondersitzung des Permanenten Rates der OSZE statt, erläuterte Parry.

Auf den Vorhalt, dass ein derartiger physischer Ausschluss von Medienvertretern für den europäischen Parlamentarismus ungewöhnlich sei und eine derartige Praxis vor allem an die russische Staatsduma erinnere, reagierte der Sprecher mit den Worten: “Das ist lächerlich” und und verwies auf die geplante Liveübertragung im Internet. Freilich wurden auch in Moskau bis zu einer Verschärfung im vergangenen Herbst Sitzungen der Staatsduma stets im Internet übertragen. Journalisten hatten aber nur in Ausnahmefällen die Möglichkeit, die russischen Abgeordneten im Sitzungssaal unmittelbar zu beobachten und waren auf die Bildeinstellungen von offiziösen Kameraleuten angewiesen. Eine kritische Beobachtung des russischen Parlamentarismus war damit jedenfalls erschwert worden.

APA/Red.

Gefällt Ihnen der Beitrag?
Facebook
Twitter
LinkedIn
Telegram
WhatsApp
Email
Cookie-Einwilligung mit Real Cookie Banner