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ORF-Haushaltsabgabe kommt fix: 15 Euro plus Landesabgabe

Der ORF wird billiger, aber künftig werden mehr Menschen Zahlen müssen
©unsplash

Die Haushaltsabgabe zur Finanzierung des ORF anstatt der bisher eingehobenen gerätegekoppelten Rundfunkgebühr kommt fix. Eine entsprechende Einigung der Regierung gaben Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag 23. März bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt bekannt. Der “ORF-Betrag” wird 15 Euro pro Monat plus Landesabgaben ausmachen, statt bisher 22,45 Euro.

Die Umstellung erfolgt mit 1. Jänner 2024. Eingehoben wird der ORF-Betrag pro Hauptwohnsitz, reine Nebenwohnsitze sind davon ausgenommen. “Das bringt eine deutliche Vergünstigung für die 3,2 Millionen Gebührenzahler”, betonte Medienministerin Susanne Raab (ÖVP).

Die Umstellung der ORF-Finanzierung wurde aufgrund eines Verfassungsgerichtshoferkenntnisses (VfGH) nötig. So hat auch das ausschließliche Streamen von ORF-Programm ab 2024 kostenpflichtig zu sein. Bisher zahlte man für TV und Radio Programmentgelt. Rund 400.000 Haushalte werden aufgrund des VfGH-Urteils neu hinzukommen.

APA/Red.

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