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ORF-Finanzierung – Berichte: Länderabgabe künftig aus Bundesbudget

Finanzministerium verweist auf laufende Verhandlungen
©ORF/Milenko Badzic

Nachdem das reine Streamen von ORF-Programmen, aufgrund einer Verfassungsgerichtshoferkenntnis nun wie TV- und Radioempfang kostenpflichtig werden soll, wird eine Finanzierungsumstellung diskutiert. Für einzelne Haushalte soll die Abgabe laut Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) sinken. Ein Grund dafür könnte der Wegfall von Landesabgaben sein. Die Kronenzeitung berichtet, dass künftig Landesabgaben für den ORF aus dem Bundesbudget kommen könnten, wobei das Finanzministerium dazu nach APA-Anfrage mit Verweis auf laufende Verhandlungen mit dem Koalitionspartner keine Bestätigung gibt.

Die Landesabgabe fällt derzeit je nach Bundesland unterschiedlich hoch aus und fließt verschiedenen Zwecken zu, wie etwa der Förderung neuer Medien und Kultur. Auf das Programmentgelt von 18,59 Euro werden bis zu 6,20 Euro, wie etwa in der Steiermark aufgeschlagen. Momentan werden auch noch ein Kunstförderbeitrag und Umsatzsteuer fällig, womit die GIS-Gebühren zwischen 28,65 Euro und 24,45 Euro ausfallen können.

APA/Red.

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