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ORF – Einheitsbreiwarnung!

Appell an Schallenberg - rasche Modernisierung des ORF-Gesetzes
© ORF

Dieter Bornemann – Spitze des Redakteursrates als Kommunikator interner Forderungen

Im 2022 in Betrieb gehenden multimedialen Newsroom am Küniglberg warnt der ORF-Redakteursausschuss in einer Resolution vor „journalistischem Einheitsbrei“. Dieter Bornemann, Vorsitzender des Redakteursrates zur Causa: „Derzeit sind autonome Entscheidungen der Redaktionen allein schon aufgrund der räumlichen Trennung von Radio, Fernsehen, Online und Teletext sichergestellt. Die Gefahr ist groß, dass diese Pluralität in einer großen Redaktion verloren geht.“ An die künftige ORF-Geschäftsführung rund um Roland Weißmann wird appelliert „alles dafür zu tun, um Pluralität und Unabhängigkeit der Berichterstattung abzusichern“. „Dringend notwendig“ sei dafür eine Modernisierung des Redakteursstatutes, um die Redakteurinnen und Redakteure in Zukunft besser vor politischer Einflussnahme zu schützen. „Das Redakteursstatut ist aus dem Jahr 1976 und entsprechend veraltet. Bei der Online-Tochter angestellte Personen sind nicht dabei. Wir wollen ein Statut, das für alle ORF-Medien gilt“, so Bornemann.

Bornemann – weitere Wünsche im Redaktionskontext

Eine Stärkung der Redakteurinnen und Redakteure auch bei den Mitspracherechten bei Personalentscheidungen wünscht sich Bornemann ebenfalls. Derzeit haben betroffene Redaktionen ein Anhörungsrecht und können einen Vorschlag machen, wen sie gerne etwa als Chefredakteur hätten. Der Generaldirektor kann dennoch eine andere Entscheidung treffen und muss sie lediglich dem Redakteursrat begründen. „Andere Qualitätsmedien haben teils deutlich darüber hinausgehende Rechte wie ein Ablehnungsrecht oder ein Abwahlrecht. Das ist auch sinnvoll. Ist eine große Mehrheit der Redaktion gegen die Chefredaktion, funktioniert die Zusammenarbeit nicht“, wie Bornemann anmerkt. Bereits vor mehreren Jahren habe der amtierende Generaldirektor Alexander Wrabetz angekündigt, die Rechte der Redaktion stärken zu wollen. Dass es nicht geschehen ist, bedauert Bornemann. Kompliziert macht die Sache, dass für eine Änderung des Redakteursstatuts Betriebsrat und Gewerkschaft hinzugezogen werden müssen und der Stiftungsrat seine Zustimmung erteilen muss.

Appell – Schallenberg als Hauptansprechpartner

Mit der Resolution des ORF-Redakteursausschusses ergeht auch ein Appell an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), in seiner Funktion als Medienmister das ORF-Gesetz „rasch“ zu modernisieren und dem öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen mehr Freiheiten im digitalen Raum zu gewähren. Wichtig sei das, um künftig junges Publikum zu erreichen. Die Streaminglücke – derzeit darf der ORF für reines Streaming seines Programms keine Gebühren einheben – will der Redakteursausschuss geschlossen wissen. Ein im September im Ministerrat beschlossener Zeitplan sieht vor, dass ÖVP und Grüne bis Jahresende eine Punktation vorlegen und die ORF-Gesetzesnovelle im Laufe des nächsten Jahres umsetzen. APA/RED./CH

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