Die Klubobfrau der NÖ Grünen, Helga Krismer, hat am Montag die von Schwarz-Blau geplante Abschaffung der ORF-Landesabgabe in Niederösterreich kritisiert. Die Landessprecherin in einer Aussendung heißt es, die ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner “gibt als Kulturreferentin bereits beim Start der schwarz-blauen Koalition auf und kämpft nicht.”
Das Aus für die Landesabgabe im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Gebühr auf eine Haushaltsabgabe bringt Angaben vom Sonntag zufolge eine jährliche Ersparnis von 69,60 Euro und in Summe knapp 41 Millionen Euro pro Jahr für Niederösterreichs GIS-Zahler. Die Förderungen für Kultur und Sport, für die das Geld aus der Abgabe derzeit verwendet wird, sollen aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert werden.
Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich sieht das Abschaffen der Landesabgabe als “eine sinnvolle Entlastung der Landsleute”.
APA/Red.
