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11 EU-Länder stoppen Copyright-Reform

 

Copyright-Reform: EU-Rat tritt auf die Bremse

 

In der seit 2016 geführten Schlacht um die EU-Copyright-Reform gibt es eine unerwartete Wende: Der Ministerrat konnte sich am Freitag nicht auf eine gemeinsame Linie für den Endspurt zu der geplanten Richtlinie einigen. Das Gremium der Mitgliedsstaaten erteilte so der neuen rumänischen Ratspräsidentschaft nicht das erforderliche Mandat für den Abschluss der Trilogverhandlungen mit dem EU-Parlament und der Kommission. Die vorgesehene abschließende Gesprächsrunde am Montag ist damit geplatzt, der weitere Fahrplan in Gefahr.

 

11 EU-Länder haben sich quergelegt. Größter Stein des Anstoßes waren die Artikel 11 und 13 des Entwurfs, in denen es um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet sowie die mögliche neue Haftung von Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten wie YouTube, Vimeo oder Facebook geht. Praktisch hätte das zunächst vorgesehene Regime die Portalbetreiber dazu gezwungen, Lizenzen von Rechteinhabern zu erwerben oder die gefürchteten Upload-Filter einzuführen.

Bildcredit: pixabay