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Statements zum Tag der Pressefreiheit

Politiker, Medienvertreter und Organisationen über dessen Bedeutung.

Seit einem Vierteljahrhundert ist der 3. Mai nun schon der internationale Tag der Pressefreiheit. Der Aktionstag wurde ursprünglich von der UNESCO ins Leben gerufen und soll auf die wichtige Rolle freier Medien hinweisen. Die Verfassung der UNESCO enthält einen Artikel, der die Förderung der Presse- und Meinungsfreiheit als ein Leitziel der Organisation definiert. Hintergrund der Entstehung des Tages ist die Deklaration von Windhoek, die am 3. Mai 1991 auf einem UNO/UNESCO-Seminar zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in der Hauptstadt Namibias verabschiedet wurde. Zentrale Aussage der Erklärung ist, dass freie, pluralistische und unabhängige Medien ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften sind.

Alexander Van der Bellen, Bundespräsident

Der Österreichische Bundespräsident hat am 2. Mai die Meinungs- und Pressefreiheit als „ein Fundament unserer Demokratie, ein Fundament unseres Rechtsstaats“ gewürdigt. Auf seiner Internetseite schrieb er: „Wer die Pressefreiheit angreift, gefährdet einen Wesenskern unserer Demokratie. Wenn versucht wird, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern oder gar das Recht auf Kritik grundsätzlich einzuschränken, dann werden Grenzen überschritten". Außerdem erklärte er unter anderem: „Wir als Demokratinnen und Demokraten wollen und müssen wissen, was bei uns, in Europa und der Welt los ist. Und die Berichterstattung darüber darf, nein, sie soll sogar auch kritisch sein. Verboten ist nicht Kritik, sondern jeder Versuch politischer Zensur".

Rubina Möhring, Präsidentin Reporter ohne Grenzen Österreich

Im vergangenen Jahr seien 80 Journalisten im direkten Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden, 15 mehr als im Jahr zuvor, schrieb ROG in einer Aussendung am 2. Mai. Unter anderem sei erschreckend, wie viele Medienschaffende auch in scheinbar friedlichen Ländern für ihre Arbeit einen viel zu hohen Preis zahlen würden. Möhring erklärte: „Das liegt daran, dass Morde oder Einschüchterungen von Journalisten oft ohne Folgen bleiben. Wir fordern nachdrücklich, dass endlich wirksame Mechanismen gefunden werden müssen, um Verbrechen gegen Journalisten lückenlos aufzuklären. Die Pressefreiheit ist zu wertvoll, um das nicht zu tun".

Federica Mogherini, Außenbeauftragte der EU

"Wir werden (...) Zeugen von immer mehr Versuchen, die Freiheit der Medien zu beschneiden, unter anderem, indem ihre Glaubwürdigkeit systematisch untergraben wird", sagte Mogherini am 2. Mai im Namen aller 28 EU-Länder.

Heiko Maas, deutsche Außenminister

„Eine freie, unabhängige und vielfältige Presselandschaft ist Voraussetzung für jede funktionierende Demokratie", erklärte Maas am 22. Mai, der ergänzte: „Die Pressefreiheit zu schützen ist eine unserer wichtigsten Aufgaben - in unserem eigenen Land und international".

ARD- Vorsitzender Ulrich Wilhelm

„Freie, unabhängige und pluralistische Medien sind für unsere demokratische Gesellschaft essenziell", so Wilhelm am 2. Mai, der ergänzte: „Für diese Freiheit müssen wir immer wieder kämpfen." In vielen Ländern der Welt sei die Presse- und Rundfunkfreiheit auf dem Rückzug. Wilhelm weiter: „Artikel werden zensiert, Reporterinnen und Reporter bedroht, inhaftiert, gar ermordet - weil sie berichtet haben, weil sie Fragen gestellt haben". Am Welttag der Pressefreiheit gelte es, ihnen Respekt zu bekunden.

APA/MH

Bildcredit: MG MedienGruppe