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Pariser Gipfel gegen Online-Extremismus

Internet-Giganten und 17 Länder unterzeichneten den „Christchurch-Aufruf“.

Neben Facebook wollen auch YouTube, Twitter, Google und andere Internet-Giganten gegen Online-Propaganda von Extremisten vorgehen. Neun Konzerne und 17 Länder unterzeichneten am Mittwoch bei einem Gipfeltreffen in Paris den „Christchurch-Aufruf“ - zwei Monate nach den Anschlägen in der neuseeländischen Stadt mit 51 Toten.

Die Konzerne - darunter auch Microsoft und Amazon - verpflichten sich danach, „transparente und zielgerichtete Maßnahmen zu ergreifen, um das Hochladen von terroristischen und gewalttätigen extremistischen Inhalten zu verhindern“.

Die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern äußerte sich über das Erreichte. „Wir haben konkrete Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass sich ein Drama wie in Christchurch wiederholt“, erklärte Ardern nach dem Gipfeltreffen, zu dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris eingeladen hatte. Der rechtsextreme Täter von Christchurch hatte die Angriffe auf Moscheen live auf Facebook übertragen.

Der nun veröffentlichte dreiseitige Text unter dem Titel „Der Christchurch-Aufruf zum Handeln - Terroristische und gewalttätige extremistische Online-Inhalte beseitigen“ wurde von insgesamt 19 Gipfel-Teilnehmern unterzeichnet - neben den neun Konzernen sind dies nach Angaben des französischen Präsidialamts die EU-Kommission sowie insgesamt 17 Länder: Australien, Deutschland, Frankreich, Indonesien, Indien, Irland, Italien, Japan, Jordanien, Kanada, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Senegal, Spanien, Schweden, Vereinigtes Königreich.

Österreich befindet sich nicht auf der Liste. Das Weiße Haus teilte mit, dass es sich dem Aufruf nicht anschließen werde. Zwar unterstütze es das Ziel, gegen terroristische Inhalte im Internet vorzugehen, doch müsse dabei die Meinungs- und Pressefreiheit gewahrt bleiben, erklärte es am Abend.

An dem Pariser Gipfel nahmen unter anderem die britische Premierministerin Theresa May und der kanadische Regierungschef Justiz Trudeau teil. Die Unterzeichnerländer sagten in dem Aufruf unter anderem zu, die Forschung an „technischen Lösungen“ voranzutreiben, um das Hochladen terroristischer Inhalte zu verhindern und die Zusammenarbeit der Justizbehörden zu verbessern.

16.05.2019

APA/Red/DK

 

Bildcredit: Pixabay