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Höchstgericht verhindert Deckelung der Festplattenabgabe

 

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Deckelung der Festplattenabgabe mit sechs Prozent als verfassungswidrig aufgehoben. Das wird Kulturschaffende freuen, die so mehr Früchte ihrer Arbeit ernten können. Diese Abgabe ist für alle Speichermedien wie Audio-CDs, DVDs, Laptops, Handy und Festplatten zu bezahlen. Sie erhöht sich aber für die Kunden wegen dieser Entscheidung nicht zwingend. Sie dient als Ausgleich dafür, dass man in Österreich für den privaten Gebrauch Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken anfertigen darf (nur von legalen Quellen!). Diese Vergütung müssen die Verkäufer von Speichermedien an die Verwertungsgesellschaften wie die Austro Mechana abliefern, die dann das Geld unter Kulturschaffenden (also Künstler wie Komponisten, Filmproduzenten, Maler etc.) verteilen.

Die Höhe der Abgabe hängt von Kriterien wie vergleichbare Vergütungssätze in anderen EU-Ländern, der Speicherkapazität des Mediums oder von dem Umstand ab, ob die Form der Hardware einmal oder mehrfach beschrieben werden kann. Sie soll sich aber nach dem Urheberrechtsgesetz innerhalb der Sechs-Prozent-Grenze des Preisniveaus des jeweiligen Speichermediums bewegen. Die Festplattenabgabe gibt es in Österreich seit Oktober 2010.

Bildcredit: Pixabay