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Australien verschärft Gesetze für Soziale Medien

Extremistische Inhalte können durch die neue Regelung bestraft werden.

Als Reaktion auf den rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch, Neuseeland hat Australien seine Gesetze verschärft. Der mutmaßliche Attentäter hatte seine Tat Mitte März live im Internet übertragen. Damit so etwas nicht mehr passiert, wurden im Parlament in Canberra am Donnerstag dem 4. April neue Regelungen beschlossen, um Internetplattformen stärker in die Pflicht nehmen zu können.

Trotz Vorbehalten stimmte auch die Opposition für das Gesetz der Regierung von Premierminister Scott Morrison. Demnach drohen Social-Media-Unternehmen künftig Strafen, wenn „schrecklich gewalttätige“ Inhalte nicht schnell genug von ihren Seiten gelöscht werden. Bei Verstößen gegen die neuen Gesetze müssen Unternehmen in Australien mit Strafzahlungen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar oder zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes rechnen. Außerdem drohen Konzernchefs bis zu drei Jahren Haft. Nach Regierungsangaben ist Australien weltweit das erste Land mit derartig strengen Gesetzen.

APA/Red/MH

 

Bildcredit: Pixabay