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US-Senat verteidigt Netzneutralität

 

Mit einer knappen Mehrheit stimmten die US-Senatoren für die Beibehaltung der Netzneutralität. Im vergangenen Jahr hatte die zuständige Behörde FCC für deren Aufhebung gestimmt. Die Folge war weitreichende Empörung. Viele US-Bundesstaaten bekannten sich demonstrativ zu deren Beibehaltung und wollten dies auch durch eigene Gesetze zum Ausdruck bringen.

Der Sieg im Senat ist aber nur ein erster Schritt. Um die Entscheidung der FCC rückgängig zu machen müsste auch der US-Kongress dafür stimmen. Dort aber haben die konservativen Republikaner eine deutliche Mehrheit. Die Demokraten müssten also Verbündete unter der Mehrheitspartei werben. Die letzte Hürde wäre dann US-Präsident Donald Trump persönlich. Der könnte ein entsprechendes Gesetz immer noch durch sein Veto blockieren.

Bildcredit: Adobe Stock