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Beide Projekte nicht zugelassen

Medienbehörde verbietet dem ORF eigenen YouTube-Kanal sowie GIS-Finanzierung von Flimmit

 

Nach einer Prüfung hat die Medienbehörde KommAustria am Montag zwei Onlineprojekte des ORF abgeschmettert. Einen eigenen YouTube-Kanal sowie die Finanzierung des kommerziell geführten Streaming-Portals Flimmit durch GIS-Gebühren wurden nicht genehmigt.

In Bezug auf das hauseigene Streaming-Portal, vermisst die Behörde genaue Angaben über den Rahmen der dafür notwendigen Gebühren. Nach der Analyse der KommAustria ist das Vorhaben nicht „wirtschaftlich tragbar“ wie es das ORF-Gesetz fordert. Begründet wird das hohe wirtschaftliche Risiko mit unklaren Angaben, der Abhängigkeit von äußeren Faktoren (Abgeltung an Produzenten, Akzeptanz der Nutzer) und des hohen Anteils an variablen Kosten.

 

YouTube-Kanal als hauseigene Konkurrenz

Dem Vorhaben, Inhalte via YouTube auszustrahlen, erteilte die Behörde ebenfalls eine Absage. Sie sehe keinen "Beitrag zur wirksamen Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags". Der exklusive Fokus auf die Google-Tochter stelle laut Urteil eine Konkurrenz zur TVthek des ORFs dar. Zwar könne die Präsenz des ORF in sozialen Medien, somit auch auf YouTube, „im Sinne einer wünschenswerten Auffindbarkeit öffentlich-rechtlicher Inhalte, auch aus demokratiepolitischen Erwägungen, grundsätzlich schon zum öffentlich-rechtlichen Kernauftrag beitragen“, allerdings sei eine exklusive Kooperation des ORF mit YouTube eine Diskriminierung vergleichbarer Unternehmen und widerspreche somit dem ORF-Gesetz.

Der ORF kann gegen die Entscheidungen der Medienbehörde als nächste Instanz in beiden Fällen das Bundesverwaltungsgericht anrufen, allerdings können sich dort Verfahren über mehrere Jahre erstrecken.

 

Verband Österreichischer Privatsender begrüßt Entscheidung

Der geplante YouTube-Kanal war für Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP von Anfang an nicht genehmigungsfähig. „Durch die beabsichtigte, noch dazu exklusive Zurverfügungstellung von ORF-Inhalten an YouTube wäre der österreichische Medienstandort unverantwortlich geschädigt worden“, so Drumm.

Bildcredit: pixabay