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Meta-Sanktionen für Europa?

Meta denkt über Abzug von Instagram und Facebook aus Europa nach
@ Yves Herman

Zuckerberg reagiert auf Datenregulierungsbeschlüsse der EU

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das Daten von EU-Bürgern besser schützen soll, reagiert der US-Konzern Meta rigoros. Versteckt im aktuellen und sehr umfangreichen Jahresbericht des Internetgiganten, droht Mark Zuckerberg mit dem Abzug seiner Meinung nach wichtiger Services wie Facebook und Instagram aus Europa.

Europa Meta-los

„Wenn wir Daten zwischen unseren verschiedenen Regionen nicht transferieren dürfen“, wird Zuckerberg im aktuellen Jahresbericht zitiert, „werden wir manche wichtige Services in Europa nicht mehr zur Verfügung stellen können, etwa Facebook oder Instagram“. Der Meta-CEO reagiert damit auf Gesetzesänderungen der EU, die künftig verhindern sollen, dass Daten von EU-Bürgern auf US-Servern verarbeitet werden. So soll die Privatsphäre von Nutzern in der EU besser geschützt werden und Daten innerhalb der Gerichtsbarkeit der EU aufbewahrt werden. Das ist eine starke Änderung gegenüber der bisherigen Vorgehensweise, die diese Einschränkung nicht kannte. Unter dem Namen Privacy Shield durften Unternehmen bisher transatlantische Datentransfers vornehmen. Aufgrund mehrerer Verstöße gegen den bestehenden Datenschutz erklärte der Europäische Gerichtshof dieses Abkommen im Juli 2020 jedoch für nichtig.

Fristen & Warnschüsse

Bisher ging man bei Meta davon aus, dass die EU diesen Schritt nicht endgültig gehen wird, und noch zeigt man sich in dem Statement optimistisch, für 2022 eine neue Vereinbarung auf die Beine stellen zu können. Sollte das nicht gelingen, wolle man die genannten Services in Europa nicht mehr zur Verfügung stellen. Dass es so weit kommt, ist in der Realität allerdings schwer vorstellbar. Die Statements der Verantwortlichen sollen wohl als deutlicher Warnschuss in Richtung EU verstanden werden. Ein Umdenken bei den zuständigen Behörden wird das aber wohl nicht auslösen.

Das Geschäftsmodell der zahlreichen Dienste von Meta benötigt natürlich die Daten der Nutzer, vor allem für die so wichtige Umsetzung personenbezogener Werbung. Ein Sprecher des Unternehmens sieht zudem kleinere Firmen, die sich bisher auf diese Vereinbarungen verlassen haben, in Gefahr. „Wir fordern die Regulierungsbehörden dringend auf, einen verhältnismäßigen und pragmatischen Ansatz zu verfolgen, um Störungen für die vielen tausend Unternehmen zu minimieren, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen haben, um Daten auf sichere Weise zu übertragen“, sagte der Sprecher der Zeitung „City AM“. APA/RED.

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