Am 27.September wird heuer das neunte Mal der Menschenrechtspreis durch die Parlamentarische Versammlung des Europarats vergeben. Unter den nominierten ist die belorussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa, die Organisation Reporter ohne Grenzen und weitere Personen, deren Namen aus Sicherheitsgründen noch geheim gehalten werden.
Kolesnikowa wurde 2020 international bekannt durch ihre Rolle in der weißrussischen Opposition. Sie “verschwand“ im September 2020 bisher auf ungeklärte Weise. Zwei Tage später stellte sich jedoch raus, dass sie in staatlicher Untersuchungshaft ist. Im Februar 2021 hat der Staatsanwalt die Anklage gegen sie ausgeweitet. Der Vorwurf lautet nun, dass sie an einer Verschwörung zur verfassungsfeindlichen Machtergreifung beteiligt gewesen sei und eine extremistische Vereinigung gegründet habe. Dafür wurde sie zu elf Jahren Haft verurteilt.
Der Europarat zeichnet seit 2013 mit dem Vaclav-Havel-Preis – benannt nach dem verstorbenen Bürgerrechtler und früheren Präsidenten der Tschechischen Republik – Engagement für die Menschenrechte aus. Dotiert ist die der Preis mit 60.000 Euro.
Für die Parlamentarische Versammlung kommen viermal im Jahr Abgeordnete der 47 Staaten des Europarats zusammen. Auch Österreich ist daran beteiligt. Der Europarat selbst hat seinen Sitz in Straßburg und hat sich zur Aufgabe gemacht, über die Menschenrechte in seinen Mitgliedsländern zu wachen. Dabei ist es kein Organ der Europäischen Union.
APA/Red.
