Die Wiener FPÖ hat Anzeige gegen das Wiener Community-TV “Okto” erstattet. Die Vorwürfe richten sich gegen Geschäftsführer Christian Jungwirth, der laut den Freiheitlichen mit einem eigenen Unternehmen Förderungen abgeschöpft haben soll. Vom Rathaus seien, so hieß es in einer Aussendung, Rückzahlungsforderungen gekommen. Der Okto-TV-Chef wies gegenüber der APA die Anschuldigungen zurück.
Laut FPÖ-Klubobmann Toni Mahdalik betrugen die Forderungen 620.000 Euro. Leider, so konstatierte er, habe der Magistrat aber den Skandal nicht öffentlich gemacht, sondern “offenbar beschlossen”, zur Schadenswiedergutmachung einfach die Förderung für das Jahr 2018 in Höhe von 500.000 Euro einzubehalten. “Hätte der Gemeinderat gewusst, welche Vorwürfe hier im Raum stehen, hätte er eine weitere Förderung nie genehmigt”, befand Mahdalik.
Besonders auffällig sei, dass der Förderakt nach den “Aufdeckungen” der zuständigen Magistratsabteilung 13 (Bildung und Jugend) entzogen worden sei und nun bei der Magistratsabteilung 5 (Finanzwesen) liege. Mahdalik kündigte eine entsprechende Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft an. Auch die ÖVP forderte eine volle Aufklärung der Vorwürfe.
Sender-Geschäftsführer widerspricht
Der Geschäftsführer des Senders versicherte im Gespräch mit der APA, dass die Vorwürfe nicht zutreffen würden. “Es werden auch verschiedene Dinge durcheinandergemischt”, erklärte er. Der Wechsel von einer Magistratsabteilung zur anderen sei rein sachlich begründet gewesen. Im Zuge des Wechsels ist es laut Jungwirth zu unterschiedlichen Einschätzungen in Sachen Eigenkapitalausstattung (der Betreibergesellschaft Community TV GmbH, Anm.) gekommen.
Der MA 13 sei diese zu hoch erschienen. “Wir haben da aber andere Vorstellungen”, beteuerte er. Nicht zuletzt im Hinblick auf die Mitarbeiter sei eine entsprechende Eigenkapitaldecke nötig, befand Jungwirth. Letztendlich habe man sich aber in Gesprächen mit der Stadt geeinigt, auf eine Fördertranche zu verzichten.
Dass er Förderungen abgeschöpft habe, sei ebenfalls falsch, hielt der Okto-Chef fest. Vielmehr habe er als Geschäftsführer eine Erfolgsbeteiligung erhalten. Er stehe auch dem Tochterunternehmen vor, in dem das Anlagevermögen, also die Technik, verwaltet werde. Dieses sei auch für Dritte tätig geworden, einen Teil der Erlöse habe er als Beteiligung erhalten – durchschnittlich 284 Euro pro Monat, wie er im APA-Gespräch vorrechnete. Um Subventionen habe es sich dabei nicht gehandelt.
APA / RED
