Bereits im April 2019 sprach das Oberlandesgericht Wien der Wortmarke „Black Friday“ der Super Union Holdings Ltd. eine Schutzverweigerung aus. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig, wie eine Mitteilung vom Patentamt an die Rechtsanwälte TaylorWessing – die den Handelsverband bei diesem Thema rechtlich begleitet haben – bestätigt hat.
“Wir freuen uns über die Entscheidung des OLG Wien. Unsere heimischen Händler können in ganz Österreich kostenfrei mit dem Begriff ‚Black Friday‘ werben, ohne sich über die Super Union Holding Ltd. aus Hongkong Gedanken machen zu müssen”, erklärt Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbandes.
Wortmarke “Black Friday” in Österreich nicht schützbar
Was bedeutet das konkret für den heimischen Handel? “Der populäre Begriff ‚Black Friday‘ ist in Österreich als Wortmarke nicht schützbar und darf somit von jedem Händler frei verwendet werden”, so Rechtsanwalt Martin Prohaska-Marchried von TaylorWessing. Hintergrund: Die Super Union Holdings Ltd aus Hongkong wollte den Markenschutz der deutschen Wortmarke “Black Friday” auf Österreich erstrecken. Eine Schutzzulassung hätte dazu geführt, das rückwirkend mit dem Tag der internationalen Ausdehnung der Schutz auch in Österreich wirksam geworden wäre. Dieser Umstand hatte in der heimischen Händlerschaft zu Verunsicherung geführt, die nun ein Ende hat.
Handelsverband stellt eigenes Black-Friday-Sujet zur Verfügung
Die eigene, angemeldete Wort-Bild-Marke des Handelsverbandes zum “Black Friday” wird der Handelsverband nun löschen lassen. “Angesichts der rechtskräftigen Entscheidung des OLG Wien besteht für eine eigene Wort-Bild-Marke des Handelsverbandes keine Notwendigkeit mehr. Wir werden unser Black-Friday-Sujet jedoch allen Mitgliedern des Handelsverbandes als Logo kostenfrei zur Verfügung stellen”, bestätigt Rainer Will.
Heuer findet der Black Friday am 29. November statt. An diesem Tag gibt es zahlreiche Aktionen und Vergünstigungen im stationären sowie im Online-Handel.
PA / RED
