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Kampf gegen Falschinformationen

EU-Kommissionsvizepräsidentin Jourova sieht Parallele zur NS-Zeit.
© Pixabay

Im Kampf gegen Falschnachrichten erhebt die EU-Kommission massive Vorwürfe gegen Russland und China. Beide „nutzen aktiv falsche Informationen und ähnliche Störungstaktiken, um die europäische Demokratie auszuhöhlen“, sagte Vizepräsidentin Vera Jourova am Donnerstag in Brüssel. 

Jourova zog einen Vergleich zur NS-Zeit und erinnerte an die Gedenkfeiern zur Befreiung des Tötungslagers Auschwitz diese Woche. Ein Überlebender habe Auschwitz als Ergebnis von Gleichgültigkeit beschrieben, auch gegenüber historischen Lügen. „Ich kann nicht anders als eine Parallele zu heute zu sehen“, so Jourova. „Unsere Demokratie ist verloren, wenn wir gleichgültig sind.“

Jourova kündigte zusätzliches Geld und neue Programme im Kampf gegen Falschinformationen an. Ab 2021 seien 60 Millionen Euro zur Unterstützung von Qualitätsjournalismus vorgesehen. Sie bereite einen Aktionsplan für mehr Demokratie in Europa vor, der auch die Medienbranche stärken solle.

Gleichzeitig betonte Jourova, Online-Plattformen müssten „bis zu einem gewissen Grad“ reguliert werden: „Wir müssen sie dahin bringen, verlässlicher und verantwortlicher zu werden.“ Darüber hinaus warnte sie: „Wir sind zunehmend besorgt über Desinformation durch Akteure in den Mitgliedsstaaten.“

APA/red

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