Seit Wochen toben auf den Strafen Irans Protestaktionen gegen die islamische Republik. Im Zusammenhang mit den systemkritischen Demonstrationen im Land will der Iran das US-amerikanische Technologieunternehmen Meta Platforms wegen “Hetzerei” verklagen. “Die beiden sozialen Netzwerke Instagram und WhatsApp (von Meta Platforms) waren als Teil der Verschwörungsoperationen unserer Feinde an der Verbreitung von Hetzmaterial und Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beteiligt”, sagte Vizeinnenminister Majid Mirahmadi am Montag laut Nachrichtenagentur Mehr. Wie genau das Innenministerium juristisch nun gegen Meta Platforms vorgehen will, ist jedoch nicht bekannt.
Internetzensur als Schritt gegen die Proteste
Nachdem die Protestdemonstrationen vor drei Wochen begonnen hatten, hatte die Regierung nicht nur das Internet massiv eingeschränkt, sondern sperrte auch die beiden im Iran äußerst beliebten Apps Instagram und WhatsApp. Ziel war es, die Kommunikation zwischen Demonstrantinnen und Demonstranten zu verhindern und die Öffentlichkeit von den derzeitigen Unruhen und das gewaltsame Vorgehen seitens der Regierung ausschließen. Dies klappte zwar zeitweise auch, aber die Menschen fanden nach und nach andere Kanäle um ihre Videos zu veröffentlichen.
Frauen. Leben. Freiheit.
Auslöser der Proteste war der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini, die am 16. September in Polizeigewahrsam starb, nachdem sie von der Sittenpolizei verhaftet wurde, da sie ihr Kopftuch nicht richtig getragen habe. Zunächst richteten sich die Proteste gegen die rigorosen Kleiderregeln, die die iranische Führung den Frauen seit der islamischen Revolution 1979 aufgezwungen hat. Inzwischen stellen Demonstrantinnen und Demonstranten die Systemfrage.
Manipulationsvorwürfe
Aus Sicht von Vizeinnenminister Mirahmadi werden die Proteste von den Feinden des Irans, hauptsächlich Israel und den USA, übers Internet gesteuert. Die meisten Berichte und Videos in den sozialen Medien sollen gefälscht oder manipuliert worden sein. “Insbesondere die Opferzahlen sind nicht wahr”, sagte er. Zahlen würden erst veröffentlicht, wenn alle Untersuchungen beendet seien. Die sonderbaren und zum Teil bizarren Aussagen der iranischen Behörden zu den Protesten wurden in sozialen Medien mit dem Hashtag “schweigt” quittiert. Offizielle wurden aufgefordert, besser nichts zu sagen als “Unsinn von sich zu geben”.
APA/ Red.
