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Hongkonger Allianz muss offline gehen

Nationale Sicherheitspolizei verweist auf Sicherheitsgesetz
© Pixabay

Die Hongkonger Allianz bekommt die Härte der chinesischen Regierung zu spüren

Wie die Hongkonger Allianz am Donnerstag erklärte, habe die Nationale Sicherheitspolizei der Sonderverwaltungszone auf das sogenannte Sicherheitsgesetz verwiesen, weswegen die Organisatoren der traditionellen Tiananmen- Mahnwache ihren Internet-Auftritt vom Netz nehmen müssen. Die Hongkonger Allianz gab bekannt, der Anordnung nachzukommen und ihre Website und Profile in den Online-Netzwerken zu deaktivieren.

Seit drei Jahrzehnten organisiert die Hongkonger Allianz die Mahnwache, die an die Ereignisse auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 erinnern. Die jährlichen Veranstaltungen, welche an den beiden zurückliegenden Jahrestages verboten wurden, waren jahrelang eines der deutlichsten Symbole für Hongkongs politische Pluralität. 2020 hatten sich Tausende dem Verbot widersetzt. Weswegen 26 Aktivisten aus allen politischen Lagern angeklagt wurden.

Die Allianz hatte schon länger befürchtet, dass sie ins Visier der Polizei geraten würden. So hatten sie im vergangenen Jahr begonnen, mit Hilfe von Aktivsten aus dem Ausland, ein digitales Archiv des Museums aufzubauen. In der vergangenen Woche dann wurden die Vorsitzenden der Hongkonger Allianz der „Anstiftung zum Umsturz“beschuldigt und die Räumlichkeiten des Museums zum Gedenken an die Niederschlagung der Proteste 1989 am Tiananmen-Platz durchsucht. Der stellvertretende Vorsitzende der Hongkonger Allianz, Albert Ho, wurde vergangenen Mittwoch wegen Anstiftung zu zehn Monaten Haft und wegen der Teilnahme an der verbotenen Mahnwache 2020 zu sechs Monaten Haft verurteilt.

Grund für die monatelangen Massenproteste im Jahr 2019 war der immer weiter wachsende Einfluss Pekings. Seitdem gehen die Behörden mit zunehmender Härte gegen Kritiker der chinesischen Regierung vor. Seit Juli 2020 ist das sogenannte Sicherheitsgesetz in Kraft getreten, was erlaubt, dass die Behörden in Hongkong gegen alle Aktivitäten hart vorgehen darf, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas gefährden.

APA/ Red.

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