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Hasstiraden berechtigen Sperre

 

Urteil: Ein Facebook-User wurde zu Recht von der Plattform ausgeschlossen

 

Ein Facebook-Nutzer, der zur Internierung von Flüchtlingen aufrief und dafür in dem Netzwerk gesperrt wurde, hat auch in zweiter Instanz vor Gericht verloren, nachdem er seinen Ausschluss anfocht. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, dass die Einstufung des Kommentars als Hassrede nach den Gemeinschaftsstandards von Facebook nicht zu beanstanden sei.

 

Der Nutzer hatte nach Mitteilung des Gerichts in den vergangenen zwei bis drei Jahren in mindestens hundert Fällen unter anderem Postings von Politikern und Medien mit folgendem Satz kommentiert: "Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!" Facebook habe Ende Mai dieses Jahres erstmals einen der Beiträge gelöscht und den Nutzer für 30 Tage gesperrt.

Bildcredit: pixabay