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Hass im Netz

Edtstadler sieht Weg der Regierung bestätigt: "Wo es notwendig ist, wird es Anpassungen geben".
© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Antwort Europaministerin Karoline Edtstadler (V)

Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sieht den von der Regierung im Kampf gegen „Hass im Netz“ eingeschlagenen Weg durch eine große Zahl von Begutachtungs-Stellungnahmen bestätigt. Die Experten im Verfassungsdienst werden die Stellungnahmen zum Kommunikationsplattformen-Gesetz jetzt prüfen und dann würden „wo notwendig“ Anpassungen durchgeführt, betonte sie in einer Aussendung am Samstag.

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©  VRD, stock.adobe.com
19. 10. 2020 / gab / apa
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