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Deutsches Außenministerium warnt vor Internet-Kritik

 

Deutsches Außenministerium warnt vor regimekritischen Äußerungen zur Türkei im Internet

 

Das deutsche Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die Türkei einmal mehr verschärft und warnt nun vor dem Umgang des Landes mit Regierungskritik in sozialen Netzen wie Facebook und Twitter. Es sei in den vergangenen beiden Jahren vermehrt zu Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger in Zusammenhang mit regierungskritischen Äußerungen im Internet gekommen. Im Einzelfall könne allein das "Liken" eines Beitrags zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.

 

Äußerungen, die nach deutschem Verständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, könnten in der Türkei heftige Probleme nach sich ziehen. Wer in der Türkei für "Präsidentenbeleidigung" oder "Propaganda für eine terroristische Organisation" verurteilt werde, müsse eventuell mit einer mehrjährigen Haftstrafe rechnen. Es müsse dabei sogar davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Beiträge in sozialen Netzen den türkischen Behörden durch Dernunzianten zugänglich gemacht werden könnten.

Bildcredit: pixabay