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Facebook: Lächerliche Strafe von 36 Mio. €

Die irische DPC lässt Facebook trotz zahlreicher Umgehungen der Datenschutz-Vorschriften mit einer geringen Strafe davonkommen.
©unsplash

Facebook rückt vor allem aufgrund der Whistleblower-Affäre aktuell immer stärker in Kritik.

Dass der Internet-Gigant Facebook es mit Datensicherheit nicht so genau nimmt, dürfte keine Überraschung sein. Aufgrund der zahlreichen Umgehungen von europäischen Datenschutz-Vorschriften hatte der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems auch schon Beschwerde eingereicht. Nach einem Vorschlag der irischen Datenschutz-Aufsicht Data Protection Commission (DPC) soll der Konzern nun aber mit einer Strafe von mageren 36 Millionen Euro davonkommen. Der Entwurf sei bereits an die Aufsichtsbehörden weitergeleitet worden, so ein Sprecher der DPC.

Der angesetzte Betrag würde gerade einmal 0,048 Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes von Facebook entsprechen. Der höchstmögliche Strafrahmen würde aber bei 4 Prozent liegen – wie man sieht, sind das für Facebook also lediglich Peanuts. Schrems zeigt sich dementsprechend empört: „Die Datenschutzbeauftragte ermöglicht Facebook, die DSGVO zu umgehen und verlangt nur, das Gesetz transparenter zu umgehen. So kann Facebook weiterhin rechtswidrig Daten verarbeiten und lediglich eine kleine Geldstrafe zahlen, während die irische Behörde vorgeben kann, etwas unternommen zu haben.“

APA/Red.

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