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Urheberrechtsabstimmung am 12. September 2018

 

Diesen Mittwoch (12.9.) wird über das neue Urheberrecht im EU-Parlament abgestimmt. Nach den bisher durchgesickerten Informationen wird das sogenannte Uploadfilter doch nicht eingeführt. Mit dieser Software sollten die Onlineplattformen dazu gezwungen werden, schon vor dem Hochladen Inhalte der Nutzer auf mögliche Urheberrechtsverstöße zu überprüfen. Kritiker sahen darin bereits eine beginnende flächendeckende Zensur im Netz. Auch nach der derzeitigen Vorlage sollen die Webseiten für die Inhalte haftbar sein, aber eben nicht mehr. Den Inhabern der Plattformen wird geraten, Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern zu vereinbaren.

Außerdem wurde ein Artikel (Art. 11), der ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht für Verlagshäuser vorsah, noch geändert. Demnach sollen laut Presse-Mitteilung nur die kommerziellen Anbieter bezahlen, die urheberrechtlich geschützte Texte, etwa Zeitungsartikeln, verwenden. Reine Fakten sollen hingegen vom Leistungsschutzrecht ausgenommen sein.

Bildcredit: Pixabay