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Ein weiterer Schritt im „Medienkrieg“

Russland droht mit Blockade von YouTube
© Pixabay

Der „Medienkrieg“ zwischen YouTube und Russland geht in die nächste Runde

Wie ExtraDienst berichtete, hat YouTube zwei Kanäle des Staatsmediums RT DE offline genommen und dies mit den Nutzungsrichtlinien begründet. So habe RT DE den Angaben zufolge einen Verweis erhalten, da diese Falschinformationen über das Corona-Virus verbreiteten. Trotz Sperrung des ersten Kanals hatte RT DE auf ihrem Zweitkanal weiterhin die umstrittenen Beiträge geteilt, worin die YouTube einen Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinien sah. Nun droht Russland der Videoplattform mit einem Verbot. Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, kritisierte auf Twitter die Google-Tochter und sprach von einem „Medienkrieg“. Darüber hinaus teilte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch mit, dass die Regierung Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Sender prüfe. In Russland wertete man die Sperrung der beiden deutschen Ableger von RT als „beispiellose Informations-Aggression“. Die deutsche Regierung wies allerdings die Anschuldigungen, sie könne etwas mit der Entscheidung von YouTube zu tun haben, zurück.

Steffi Seibert, ein Regierungssprecher, sagte am Mittwoch in Berlin, dass es sich dabei nicht um staatliche Maßnahmen seitens Deutschlands handle. „Wer das behauptet, bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht“, hieß es. Die Entscheidung läge viel mehr alleine bei YouTube, die ihr Vorgehen mit den Regeln für ihre Videoplattform begründet. „Das nehmen wir zur Kenntnis“, sagte Seibert. Es gebe sicher eine Möglichkeit für die betroffenen Sender, dagegen Einspruch zu einzulegen.

Seitens des russischen Außenministeriums sprach man hingegen von einem „beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn auch nicht auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde“. Belege ums diese Aussage zu beweisen, wurden jedoch nicht vorgelegt. Zugleich drohte das Außenamt mit Gegenmaßnahmen gegen deutsche Journalisten in Russland. Allerdings ohne dabei korrekt zu werden.

Kritik seitens des Kremls

Die Sperrung der Ableger von RT wurde auch seitens der Kreml kritisiert. So geben es klare Anzeichen, dass Gesetze der Russischen Föderation verletzt worden seien, sagte der Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Staatsagentur TASS zufolge. Darüber hinaus gäbe es sogar Anzeichen einer sehr groben Verletzung, „weil dies mit Zensur zu tun hat, mit der Behinderung der Verbreitung von Informationen durch die Medien“, so der Sprecher des Präsidenten Wladimir Putin. Sollte die russische Aussichtsbehörde zu dem Schluss kommen, dass tatsächlich ein Gesetzesverstoß vorliege, dann „können und sollten wir natürlich nicht ausschließen, dass wir Maßnahmen ergreifen, um diese Plattform zur Einhaltung unserer Gesetze zu zwingen“.

Die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte unterdessen mit, sie habe die YouTube-Mutter-Google aufgefordert, die Sperre von RT aufzuheben. Außerdem habe sie den Internet-Riesen gewarnt, dass Russland im Fall einer Weigerung den Zugang zu YouTube einschränken oder ganz aufheben werde. Ein Sprecher von RT DE teilte der dpa mit „RT DE sieht sich somit zu Unrecht beschuldigt und prüft derzeit juristische Schritte gegen die willkürliche Kündigung“. Nach eigenen Angaben ist das russische Staatsmedium eine „autonome, gemeinnützige Organisation“ Diese wird aus dem öffentlichen Budget der Russischen Föderation finanziert. Kritiker werden RT vor, russische Staats-Propaganda und Falschmeldungen zu verbreiten.

Entfernung von Falschinformationen

YouTube hat angekündigt, dass es künftig Falschinformationen über alle Impfstoffe entfernen will. Dabei seien Beiträge betroffen, die Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der örtlichen Behörde zu Sicherheit, Effizienz sowie Inhaltsstoffen widersprächen. So soll beispielsweise nicht mehr behauptet werden dürfen, dass Impfungen Krebs und Diabetes verursachen. Accounts, die wiederholt oder besonders stark gegen die Regeln verstießen, würden von der Plattform verbannt.

APA/ Red.

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