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Digitalsteuer: Konflikt nach G7-Gipfel entschärft

Annäherung zwischen Frankreich und den USA während einer Pressekonferenz in Biarritz.
© Pixabay

Nach Einschätzung des französischen Finanzministers ist die Gefahr von Strafzöllen auf Weine, nach einer Annäherung zwischen Frankreich und den USA bei der Digitalsteuer, eingedämmt. Vor dem G7-Gipfel in Biarritz sei das Risiko real gewesen, sagte Bruno Le Maire am Dienstag dem französischen Sender LCI. Nun sei die Gefahr zwar nicht endgültig gebannt, aber die Situation sei nun eine andere, erklärte der französische Minister.

Frankreich hatte heuer auf nationaler Ebene eine Steuer für global agierende Internet-Unternehmen beschlossen. Washington hält die Abgabe für diskriminierend für multinationale Firmen mit Sitz in den USA, wie zum Beispiel Amazon, Facebook oder Apple. US-Präsident Trump hatte deshalb immer wieder mit Strafzöllen auf französischen Wein gedroht.

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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump während des G7-Gipfels hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag erklärt, es sei eine Einigung gefunden worden, die gut für beide Seiten sei. An dem Tag, an dem es eine internationale Lösung gebe, werde Frankreich die nationale Digitalsteuer abschaffen und bis dahin zu viel gezahlte Steuern zurückzahlen, so Macron. Le Maire erläuterte die Abmachung mit den USA an einem Beispiel: Wenn Unternehmen 2019 100 Millionen Euro an französischer Steuer zahlen und das im Vergleich zu einer internationalen Steuer 20 Millionen mehr seien, würden die 20 Millionen dem Unternehmen zurückerstattet.

US-Präsident Trump widersprach Macron am Montag bei der gemeinsamen Pressekonferenz nicht, blieb allerdings vage. Auf die Frage, ob Washington auf Strafzölle auf französischen Wein verzichten werde, scherzte er, dass die amerikanische First Lady Melania Trump französischen Wein möge.

APA/Red

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