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Immer öfter wird das Internet von den Regierungen ins Visier genommen, um die ­Bürger zu überwachen und gegebenenfalls zu bestrafen. ED zeigt sechs Länder, in denen die Freiheit im Netz nur ein schöner Traum ist.

 

Dem Aufruf zu Widerstand und bürgerlicher Auflehnung sind heute keine Grenzen gesetzt. Der Arabische Frühling wäre wohl ohne soziale Medien niemals in dieser Heftigkeit möglich gewesen. Als Werkzeug für Demonstranten – gerade in Staaten ohne Presse- und Meinungsfreiheit – wurden Facebook und Twitter zum Schreckgespenst für die herrschenden Eliten. Kein Wunder also, dass mehr und mehr Staaten die Überwachung des Internets zu einer ihrer Hauptaufgaben erklärt haben, um den Informationsaustausch auf Webseiten und in sozialen Netzwerken zu kontrollieren. Der Respekt der Machthaber vor der Macht des Internets bedroht die Freiheit im Word Wide Web. Laut der Organisation Freedom House sank die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung im Netz im letzten Jahr bereits zum sechsten Mal in Folge. Mehr als zwei Drittel aller Internet-Nutzer weltweit leben in Ländern, in denen Kritik an der Regierung, dem Militär oder der herrschenden Familie der Zensur unterliegen. In 38 Ländern haben laut Freedom House Nutzer sozialer Medien unvorhersehbare Haftstrafen aufgrund eines Postings ausgefasst. Insgesamt leben 27 Prozent aller Internetnutzer in Ländern, wo Menschen dafür verhaftet werden können, auf Facebook einen Beitrag zu posten, zu liken oder zu teilen, der nicht im Sinne der Machthaber ist. Tendenz steigend.

 

Putin wacht über seine ­Bürger

Auch in Russland ist die Tendenz in Richtung weniger Freiheit im Netz eindeutig. Mit der neuerlichen Amtszeit Vladimir Putins als Präsident hat auch eine erneute Eiszeit für die Grundrechte in Russland begonnen, wobei auch das Internet stark ins Visier des Kremls genommen wird. Neue legislative Einschränkungen für Internetnutzer wurden auf den Weg gebracht. 2012 wurde ein Gesetz zur Einschränkung des Zugangs zu rechtswidrigen Informationen im Internet erlassen. Ursprünglich waren davon Webseiten betroffen, die Drogengebrauch, Produktion von Drogen, Selbstmord und Kinderpornografie zum Thema hatten. 2013 wurde die Blacklist auf jegliche Form des Extremismus ausgedehnt.

 

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Autor: Christian Sec

Bildcredit: fotolia/Thomas Otto