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Das System der Medienförderung in Österreich ist mit der Zeit so komplex geworden, dass es selbst für Kenner kaum noch zu durchschauen ist. Um die Verwirrung aufzulösen, wäre eine völlige Neukonstruktion unbedingt notwendig.

 

Über Jahrzehnte wurde in Österreich ein Fördersystem für die Medien geschaffen, das an ein Bild des Surrealisten Salvador Dali erinnert: Vor lauter Stützen sieht man kaum noch die Giraffen. Das Ganze ist jedenfalls auch für Kenner höchst bizarr. Um aus der Verwirrung rauszukommen, braucht es eine völlige Neukonstruktion: übersichtlich und voll transparent. Vor allem braucht es hierzulande ein Bewusstsein für die neuen Möglichkeiten in einer vernetzten Medienwelt.

Die Presseförderung gibt es seit 1975, eine Beruhigungsmaßnahme für die gleichzeitig eingeführte Parteienförderung. Die Höhe der Förderung pro Zeitung orientierte sich zunächst an der Höhe der abgeführten Umsatzsteuer. Später wurden auch die Kosten für Postversand, Fax- und Telefongebühren mit einberechnet.

Die jüngste Gesetzesnovelle trat am 1. Jänner 2004 in Kraft. Hierbei wurde die „Allgemeine Presseförderung“ durch die „Vertriebsförderung“ ersetzt (und zugleich von etwa sechs auf 5,5 Millionen Euro reduziert). Die „Besondere Presseförderung“ wurde in die zwei neuen Förderungskategorien „Besondere Förderung zur Erhaltung der regionalen Vielfalt der Tageszeitungen“ und „Qualitätsförderung für Presseclubs, Ausbildungsinstitutionen und redaktionsinterne Ausbildungen“ aufgeteilt.

Die Medienpolitik in Österreich ist seit Jahrzehnten ein Desaster. Zum Beispiel hat die in der freien Welt einmalige Konzentration zu einer dramatischen Wettbewerbsverzerrung geführt, die der Boulevardisierung Vorschub geleistet hat. Zwischen 1989 und 2001 haben die Kartellgerichte ja weder den Zusammenschluss von Kronen Zeitung, Kurier-Gruppe und deutscher WAZ in der Mediaprint noch jenen von praktisch allen führenden Wochen- und Monatszeitungen der News- und der Kurier-Gruppe (mit den Flaggschiffen trend und profil) untersagt.

Die Zahl der Tagestitel hat mit gerade noch vierzehn – Gratisblätter schon inkludiert – einen historischen Tiefststand in Österreich erreicht. 2004 wurden knapp 13,5 Millionen Euro an Presseförderung ausbezahlt, 2014 nur noch 8,5 Millionen. Ein Rückgang, der zum Teil sicher durch den Tod ehemaliger Parteizeitungen wie der Salzburger Volkszeitung und der Neuen Kärntner Tageszeitung bedingt ist.

 

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Autor: Gerald Teufel

Bildcredit: Gerald Teufel