Skip to content

Corona-Hilfen: Budget 2021 soll adaptiert werden

Finanzminister Gernot Blümel nennt allerdings keine konkreten Zahlen.
© BKA / Andy Wenzel

„Wir setzen die Hilfen fort, wo es notwendig ist“, versicherte Blümel ohne Details zu nennen

Die Regierung will zur Bewältigung der Coronakrise mehr Geld in die Hand nehmen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) kündigte bei einer Pressekonferenz am Montag eine Adaptierung des Budgets 2021 an. Konkrete Zahlen nannte er noch nicht, weil man erst über die geplanten Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft verhandeln muss. Zudem würden die Wirtschaftshilfen weiter laufen, so Blümel. „Klar ist, dass es Geld brauchen wird“, und es werde auch mehr Geld geben.

„Wir setzen die Hilfen fort, wo es notwendig ist“, sicherte Blümel zu. Gleichzeitig sei ein Ende der Gesundheitskrise absehbar, deshalb wolle man nun den „Comeback-Turbo zünden“. In den nächsten Tagen und Wochen werde man „intensiv beraten“, welche Maßnahmen dazu notwendig seien. Parallel dazu werde ein Entwurf für eine Adaptierung des Budgets 2021 entwickelt. In welcher Größenordnung das Budget angepasst wird, konnte Blümel auf Nachfrage noch nicht sagen – er könne das Volumen am „Beginn“ klarerweise noch nicht definieren.

Nichts Konkretes

Auch sonst hatte die Pressekonferenz am Montag nach der ersten „Arbeitssitzung“ der drei federführenden Regierungsmitglieder zum „Comeback-Plan“ im Kanzleramt nichts Konkretes zu bieten. Der für den Arbeitsmarkt zuständige Minister Martin Kocher (ÖVP) bekräftigte, dass er die Arbeitslosigkeit senken will. Ende März waren noch rund 490.000 Personen zur Kurzarbeit angemeldet, Ziel sei es, 500.000 Menschen wieder aus der Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit in volle Beschäftigung zu bringen, erklärte Kocher. Notwendig seien sicher noch weitere Maßnahmen bei der Beschäftigungsförderung und bei der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen.

20210110 Kocher BKA TATIC R3A9630 4. Dezember 2021
Bundesminister Martin Kocher will 500.000 Menschen aus der Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit bringen. Wie, verriet er nicht  © BKA / Dragan Tatic

 

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) betonte, dass man jetzt „kluge und mutige Entscheidungen treffen“ müsse. Eine zukunftsfitte Wirtschaft brauche Investitionen in den Klimaschutz, weshalb dieser eine tragende Säule im „Comeback-Plan“ sein werde. Gewessler nannte drei Bereiche, in die investiert wird: Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Digitalisierung der Schulen und der Verwaltung sowie die ökosoziale Steuerreform. Konkrete Projekte sollen in den nächsten Tagen und Wochen präsentiert werden. Teilweise sollen die Maßnahmen auch übers Regierungsprogramm hinausgehen, hieß es auf eine Journalistenfrage.

Wie erwartet vernichtende Kritik der Opposition

„Schwarz-grüne Ankündigungspressekonferenzen reloaded: Keine Inhalte, keine Information“, urteilte die FPÖ in einer Aussendung. Wieder nur Überschriften und ohnehin schon geplante Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm vorzustellen, sei „eine Verhöhnung der Menschen und der Unternehmen“, kritisierte FPÖ-Wirtschaftssprecher Erwin Angerer. Eine „Regierungs-Show-PK ohne neue Inhalte“ ortete auch NEOS-Wirtschaftssprecher Josef Schellhorn.

APA/red

Gefällt Ihnen der Beitrag?
Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on telegram
Telegram
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on email
Email