Wie bekannt wurde, hat ein Schreiben der RBB-Spitze vom 15. März 2018 die ARD über “ein neues Vergütungssystem für außertarifliche Beschäftigte” informiert. Darin wird der 1. April zwei Wochen darauf als Stichtag der Einführung des neuen Systems genannt. Wie RBB24 berichteten, bestätigt die Pressestelle des RBB am Dienstagmorgen die Existenz des Schriftstücks. Darüber hinaus teilte der WDR – welcher seit August den ARD-Vorsitz inne hat – mit, dass dieses Schreiben 2018 an alle Intendantinnen und Intendanten sowie an die Gremien geschickt wurde.
Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow bestritt mehrfach öffentlich, von dem Bonussystem gewusst zu haben. Wie die Pressestelle mitteilte, sei nicht die Rede von “Boni” gewesen. Und auch das Ausmaß der zusätzlichen Zahlungen sowie “die Tatsache, dass diese Zahlungen nicht transparent gemacht wurden” seien demnach nicht kommuniziert worden.
Vorteile für Direktoren und Intendantin gesichert
Unterzeichnet hatten das Schreiben Patricia Schlesinger und Wolf-Dieter Wolf. Sie richteten sich damit an den damaligen ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm, dessen Vorgängerin im ARD-Sitz Karola Wille und den damaligen Vorsitzenden des BR-Rundfunkrats Lorenz Wolf. Laut dem Schreiben sollte künftig die Geschäftsleitung Nutzen aus einem “variablen Vergütungssystem” ziehen.
Schlesinger und Wolf sprachen damals von einer “Modernisierung” des Bonussystems, da bereits unter Schlesingers Vorgängerin leistungsabhängige Boni ausgezahlt wurden, von dem jedoch das mittlere Management profitierte. Mit dem neu eingeführten System sollten laut dem Schreiben die Geschäftsleitungsmitglieder bei Nichterreichen der Ziele mehr als acht Prozent ihres Basisgehalts verlieren und bei voller Einhaltung über zehn Prozent hinzugewinnen können. Ziel dieser “Modernisierung” sei es gewesen, die Leistungsbereitschaft und Motivation zu steigern.
ARD-Vorsitzende streitet Wissen ab
Der ARD-Vorsitzende Buhrow hält daran fest, dass er von dem Bonussystem erst im Zuge des Skandals um Schlesinger erfahren habe. Wie er der Mitteldeutschen Zeitung mitteilte, seien vorher die leistungsabhängigen Zahlungen nur während eines Treffens der Personalleitungen von ARD und ZDF erwähnt worden.
Seitens der WDR-Pressestelle lies man verlauten, der RBB habe die ARD “verschiedentlich” von der Einführung des Bonussystems in Kenntnis gesetzt – allerdings sei das Ausmaß der Zusatzzahlungen nicht deutlich geworden. Die Pressestelle teilte mit: „Selbst nach Bekanntwerden der Zahlungen wurde bestritten, dass es sich um zusätzliche Boni gehandelt hat.“ Weiter heißt es: „Die Einführung variabler Gehaltsbestandteile beim RBB wurde auch deshalb in der ARD nicht weiter vertieft, da alle Landesrundfunkanstalten autonom über ihr Gehaltsgefüge entscheiden.“
Das umstrittene Bonussystem wurde inzwischen vom RBB-Verwaltungsrat abgeschafft.
PA/ Red.
