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KommAustria gab grünes Licht. 

 

Die von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz beantragte Erhöhung der ORF-Gebühren ist durch. Bereits ab April müssen TV-Konsumenten tiefer in die Tasche greifen. Die Medienbehörde KommAustria hat nach dreimonatiger Prüfung des Antrags grünes Licht gegeben.

Auf Wrabetz’ Antrag hatte der Stiftungsrat eine Erhöhung des von den Gebührenzahlern monatlich zu entrichtenden Radioentgeltes um EUR 0,11 auf EUR 4,60 und des Fernsehentgeltes um EUR 0,94 auf EUR 12,61 festgelegt. In Summe ergibt sich daraus ein monatliches Programmentgelt für Radio und Fernsehen von dann EUR 17,21 netto. Das entspricht einer Erhöhung um EUR 1,05 netto. Da die ORF-Gebühr neben zehn Prozent Umsatzsteuer und einem Anteil für Kunstförderung auch in sieben der neun Bundesländer eine unterschiedlich hohe Landesabgabe enthält (lediglich Oberösterreich und Vorarlberg heben diese nicht ein), ist der Betrag in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. 

Wesentliche Grundlage für die Neufestsetzung ist eine vom ORF berechnete Finanzvorschau und der sich daraus ergebende Finanzbedarf für die Jahre 2017 bis 2021. Die KommAustria hatte im Kern zu prüfen, ob dieser Finanzplan gemäß § 31 ORF-Gesetz auf eine sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages ausgerichtet ist und ob die zu Grunde gelegten Zahlen und Annahmen für die kommenden Geschäftsjahre plausibel erscheinen. Dies war für die beauftragten Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungskanzleien "KPMG Austria" und "PKF Wien" der Fall. Allerdings bekundet das Gutachten Skepsis, ob die Erhöhung tatsächlich ausreicht, um den Finanzierungsbedarf des ORF bis 2021 abzudecken.

Laut Gesetz kann die Medienbehörde den Beschluss des Stiftungsrates zur Neufestsetzung des Programmentgelts innerhalb von drei Monaten aufheben, wenn dieser mit dem ORF-Gesetz im Widerspruch steht. Da die KommAustria den Beschluss des Stiftungsrates als gesetzeskonform beurteilt, ließ sie die Frist zu dessen Aufhebung mit dem 16. März 2017 ungenutzt verstreichen.

 
17.03. 2017 / APA-OTS / red

 

 

 

 

 

 

 

 

Bildcredit: Wikipedia