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OGH entschied in Sachen Festplattenabgabe.

 

Lang hat´s gedauert, nun hat der OGH entschieden: Amazon muss eine Vergütung für Speichermedien zahlen. Der jahrelange Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft austro mechana und dem Internet-Konzern ist somit beendet: Amazon wird grundsätzlich zur Rechnungslegung und Zahlung der Speichermedienvergütung, für die sich der Ausdruck „Festplattenabgabe“ eingebürgert hat, verurteilt. Somit wird Amazon verpflichtet, für Speichermedien in Österreich die Abgabe von seinen Kunden einzuheben und an die Verwertungsgesellschaften abzuführen (diese wiederum verteilen das Geld an die Schaffenden).

Die Festplattenabgabe war 2015 als erweiternder Teil des Privatkopienvergütung implementiert worden. So muss ab 1.10.2015 auch für privat erworbene Computerfestplatten und Smartphones eine Vergütung geleistet werden. Dagegen wehrte sich Amazon.

Der Geschäftsführer der austro mechana,  Dr. Gernot Graninger, sagt in einer Unternehmens-Aussendung zum Urteil: „Wir sind sehr froh, endlich Klarheit und Rechtssicherheit für die Kunstschaffenden erhalten zu haben. Der OGH hat eine richtige Entscheidung getroffen und die Zahlungspflicht eines multiterritorialen Konzerns bestätigt, der sich seit über 10 Jahren seiner Pflichten nach österreichischem und europäischem Recht zu entziehen versucht hat. Endlich können wir unsere sozialen und kulturellen Leistungen wieder aufnehmen.“

Insbesondere führte, so betont Aussendung im Weiteren, der OGH aus, dass das System der Rückerstattungen an gewerbliche und institutionelle Endnutzer, wie es die austro mechana jahrzehntelang praktiziert hat, nicht zu beanstanden ist. Dabei geht es um die Rückzahlung von Geldern an Unternehmen und Behörden, die selbst keine Privatkopien vornehmen.  Zugleich halte der OGH fest, dass Verbraucher, die Speichermedien zu privaten Zwecken erworben haben, die Vergütung unabhängig davon zu leisten haben, ob sie eigene oder fremde Inhalte darauf speichern. Damit haben sie auch keinen Anspruch auf Rückzahlung der Vergütung. Die austro mechana könne ihr System der Rückvergütung daher beibehalten.

 

17.03. 2017 / red

 

 

 

 

Bildcredit: Pattilabelle / fotolia