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Ein Freund-Feind-Denken war bei politischen Parteien immer schon Teil der Wahlstrategie. Die Frage ist, ob die Polarisierung zunimmt und welche Rolle die Medien dabei spielen.

 

Schon bei der letzten Bundespräsidentenwahl lief in Österreich alles sehr stark auf Polarisierung, Populismus und Schwarz-Weiß-Malerei hinaus. Von einem Duell der Weltbilder war die Rede. Ein Freund-Feind-Denken war omnipräsent. Ein Trend, der sich vor der aktuellen Nationalratswahl am 15. Oktober fortsetzt?

„Tatsächlich beobachten wir seit einigen Jahren in vielen Ländern Europas eine Polarisierung. In ihrem Gefolge ist auch der Rechtspopulismus gewachsen“, sagt Dr. Walter Ötsch, österreichischer Kommunikationsexperte und Autor des neu erschienenen Buches „Populismus für Anfänger“ (Westend Verlag). Das habe viele Gründe, so etwa die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 und die Reaktionen der Politik darauf. Die Schwarz-Weiß-Malerei sei im Wahlkampf freilich auch eine bewusst eingesetzte Strategie der politischen Parteien, die sie über die Medien gut „ans Volk bringen“ können. Es gehe um eine Kontrastierung, um sich von anderen Parteien abzugrenzen.

Freund-Feind-Denken nützt, wenn es darum geht, Wähler zu mobilisieren, etwa um Regierungskoalitionen zu verhindern: Gegen Schwarz-Blau, Rot-Schwarz (bzw. jetzt Türkis-Blau, Rot-Türkis) oder Rot-Grün. „Wir wissen von den letzten Wahlgängen, dass die Verhinderung eines Kandidaten – z.B. bei der Bundespräsidentenwahl – ein sehr starkes Wählermotiv sein kann“, bestätigt Dr. Kathrin Stainer-Hämmerle, Professorin für Politikwissenschaft an der FH Kärnten. Das Duell der Weltbilder kann sie im aktuellen Wahlkampf bisher nicht so sehr erkennen. „Denn das würde ja eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung bedeuten. Es stehen jedoch Persönlichkeiten mit neuen, zum Teil noch nicht gänzlich bekannten Programmen und Inhalten im Mittelpunkt“, meint sie in Anspielung auf die neue ÖVP und ihren Spitzenkandidaten. „Es geht um die persönlichen Eigenschaften und ob das Versprechen eines Wechsels glaubhaft wirkt.“

Als Beispiele für Schwarz-Weiß-Malerei als bewusst eingesetzte Wahlstrategie nennt die Politik- und Rechtswissenschaftlerin die Plakate der FPÖ. Auf diesen findet sich die Meinung der Wahlgegner auf schwarzem Hintergrund der eigenen gegenübergestellt. Aber auch Nachrichtenportale und Blogs wie Kontrast-Blog und Politiknews (SPÖ-nahe) oder „Fass ohne Boden“ und „unzensuriert“ (FPÖ-nahe) – die „Schmutzkübelkampagnen“ gegen die politischen Gegner vorantreiben – gewinnen an Bedeutung. Die eigene Gruppe wird über Feindbilder, Abgrenzung und Emotionen mobilisiert. „Im Grunde ist dies über selbst gestaltete Medien nicht zu verhindern und geschah auch früher, z.B. in Form von Flugblättern, Plakaten und Parteizeitungen“, so Stainer-Hämmerle. Die Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger sei hier gefordert.

 

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Autor: Karin Martin

Bildcredit: Adobe Stock