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Noch nie war es so leicht, Absichten zu erkennen, wie dieser Tage.

 

Es war am 5. Oktober. Um 11.20 Uhr. In der Medienbranche machte das Gerücht die Runde, Markus Breitenecker habe Appetit auf das mächtigste Medienamt hierzulande. Wolle ORF-Generaldirektor werden. Also fragte ich bei Breitenecker via SMS nach. Ob er sich beim absehbaren Abgang seines Vorstandschefs und Schutzpatrons Thomas Ebeling (der schwankte zu diesem Zeitpunkt schon) und angesichts der schwachen Einnahmen aus TV-Werbung und dem sich abzeichnenden Konzernumbau bei ProSiebenSat.1 absetzen wolle. Breiteneckers Antwort fällt in die Kategorie „übliches Aufplustern“ und liest sich wie folgt: „Seit der Puls4-Gründung habe ich zehn Jahre daran gearbeitet, mit unserer Sendergruppe den ORF zu überholen. Und dieses Jahr haben wir es erstmals mit ATV zusammen geschafft, den  ORF bei Zusehern und Werbeumsätzen zu überholen. Und nun soll ich von der neuen Nummer eins weggehen?“

Da Dementis anders klingen als dieser O-Ton, habe ich die Möglichkeit weiter im Auge behalten. Und siehe da: In der News-Ausgabe vom 17.12.2017, also zwei Monate nach Breiteneckers Statement mir gegenüber, widmet das Wochenmagazin dem Neo-Sankt-Marxer von seiner achtseitigen Titelgeschichte sieben Seiten. Grad eine davon für ORF-General Dr. Alexander Wrabetz. Die Statements, die Breitenecker, der am ORF-Job natürlich definitiv nicht interessiert ist, dort von sich gibt, entsprechen – mit leichten Abwandlungen – wortgetreu dem, was der neue (wenn man vom Bundeskanzler absieht) oberste heimische Politiker in Sachen ORF, Kanzleramtsminister Gernot Blümel, vor hat. Und plötzlich gleiten dem eiligen Markus B. Schmeichelsätze wie „Der ORF soll nicht zerschlagen und privatisiert werden“ über seine Lippen. Und die Nummer eins der Privatsender macht sich wortwörtlich für eine „Stärkung des ORF“ stark. Wie intensiv Breitenecker das Lobbying in eigener Sache betreibt, erkennt der geübte Leser an winzigen Kleinigkeiten. An Feinheiten, mit denen sich Schleimer üblicherweise verraten: Breitenecker legt sein News-Interview sehr clever an.  Er beginnt damit, dass die Wahlkampf-Berichterstattung mit Corinna Milborn so gut angekommen ist. Die ist womöglich jedem Lager zugetan, aber garantiert nicht dem der neuen Machthaber. Weder dem einen noch dem anderen. Und mittlerweile weiß jedes Kind, wie die Dauerunterbrecherin, die in ihren Verhör-Methoden schon fast an Armin Wolf heranreicht, mit jenen, die ihr politisch oder sonstwie zuwider sind, umspringt. Ich hab’s bei der #metoo-Debatte erlebt, als sie die Feministinnen ausreden ließ und mich, dessen Standpunkt ihr zutiefst zuwider war (fälschlich beschuldigte Männer dürfen nicht zum Kollateralschaden mutieren) praktisch bei jedem Statement mehrfach unterbrach. Und sich nach dem Gespräch übrigens entschuldigte. Und dies dann via Facebook bestritt. Und es dann mit kryptischen, sich mit der linken Hand rechts unten kratzenden Worten richtig stellte. Ein erbärmliches Schauspiel von einer, die die Sympathien der Linken genießt, von denen hoch dekoriert ist und davon profitieren konnte, dass sich Schwarz-Blau beim ORF am Wahlabend rächen wollten. Und den Hauptabend erstmals bei einem Privaten und nicht bei der großen Orgel abwickelten.

Aber zurück zu Breitenecker und seinem Netzwerk: Auf die Frage, ob es Gespräche zur Neuorientierung des ORF gäbe, meinte er: „Ja, mit der Politik sprechen wir sehr intensiv. Ich glaube, dass Gernot Blümel und Sebastian Kurz sowohl Digitalisierung als auch Europa verstehen.“ Wie verstehen Sie den Satz? Ich so: Er nennt den künftigen Kanzleramtsminister und obersten Medien- und damit ORF-Verantwortlichen des Landes noch vor dem Bundeskanzler. Die hohe Schule des Einweimperlns. Ob das Kurz gefällt? Wenn er’s gemerkt hat? Dass Breitenecker ein politisches Credo hat, weiß man in der Branche. Aus rechtlichen Gründen werde ich mich definitiv hüten, dazu eine Annahme zu äußern. Doch wer sich seinen Background, seine Familie, die Werte, für die sein Sender eintritt, ansieht, dem wird klar sein, dass weder Konservative noch Nationale mit Breitenecker einen Gesinnungsgenossen an Bord holen würden. Was denen mittlerweile, wie mir ein Insider verraten hat, schon klarer geworden sein dürfte.

Noch nicht klar ist, wie die neue Regierung mit dem ORF umgehen möchte. Fix ist, dass es, um es mit den Worten Breiteneckers zu sagen (die denen von Blümel  gleichen), sowohl eine österreichische Medienallianz braucht als auch eine europäische. Um gegenüber den weltweiten Big Playern im Werbe- und Kommunikationsgeschäft noch eine Austro-Identität zu bewahren. Ein bisschen erinnert das Ganze an den Tourismus: Wenn Velden, Pörtschach und Maria Wörth jeweils eine eigene Werbelinie fahren, dann ist das saublöd. Das Geld verpufft, weil weltweit mit Regionen geworben wird. Für so etwas schafft man den Wörthersee Tourismus, der versucht, Werbung und Marketing zu bündeln, um auf der Angebots-Landkarte des weltweiten Seen-Tourismus noch erkennbar zu sein. So weit, so gut. Und logisch und vorhersehbar. Wer Facebook, YouTube und Co nicht die alleinige Weltmacht überlassen will, der muss Kräfte bündeln. So einfach ist das.

Doch die neue Regierung ist sich nicht einig, wie es mit der wichtigsten Medien-Orgel des Landes weitergehen soll. Nun gibt es eine Veto-Übereinkunft zwischen den Koalitionspartnern, was den ORF betrifft. Wenn’s dem einen nicht passt, kann der blockieren. Laut Geheimpapier. Und – es gibt eine klare Einigung zwischen ÖVP und FPÖ, dass es eine große Medienklausur in Sachen ORF geben wird. Diejenigen, die über März, April oder Mai spekulieren, muss ich enttäuschen: Die Übereinkunft spricht vom ersten Halbjahr. Und nicht mehr. Dort werden namhafte Experten Perspektiven, Fiktionen und Planspiele für die Zukunft entwickeln, ausdiskutieren, referieren. Mit einigen überraschenden Proponenten. Zu diesem Zeitpunkt wird der ORF-Stiftungsrat längst neu besetzt sein. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für ÖVP und FPÖ, die dann wohl 24 gegen fünf Sozialdemokraten zählen dürften. Ein Erdrutsch. Und ein Machtfeld, das garantiert nicht tatenlos herumsitzen wird.

Mittlerweile ringen die Koalitionäre um jeden Medien-Auftritt. So wunderten sich in den sozialen Medien viele, warum die Regierungschefs just mit Armin Wolf und Claudia Reiterer das allererste Gespräch im ORF führten. Gerade mit den beiden, die Symbolfiguren der Contradictio zur neuen Regierung waren? Warum hätte man nicht als erste Macht-Demonstration Wolf und Reiterer (Letztgenannte ist immerhin mit dem Bundespräsidenten-Wahlkämpfer Lothar Lockl verheiratet) ablehnen können? Einfach so. Wobei nebenbei erwähnt werden darf, dass der ORF sich berühmte, das erste Interview mit dem neuen Kanzler und Vizekanzler zu haben und rein zufällig darauf vergaß, dass die am Vorabend bereits bei Wolfgang Fellner (oe24.TV) im Studio saßen. Zu einem ausführlichen mehrteiligen Interview. Das durchaus griffiger war als jenes beim ORF. Fellner soll geschäumt haben. Aber was kratzt den ORF ein Minisender mit noch verschwindenden Reichweiten. Der ist doch gar nicht existent, den kann man doch negieren, und Interviews zählen dort nicht. Oder? 

Schlussendlich haben sich Kurz & Strache dann doch dafür entschieden, das Gespräch mit Wolf und Reiterer zu führen. Wie mir ein Insider verriet, vor allem auf Betreiben der ÖVP. Die FPÖ hätte gerne eine härtere Gangart eingeschlagen. Doch die Strategen um Kurz befürchteten, dass bei einer Verweigerung der Wolf-Konfrontation plötzlich Rumore starten würden, man fürchte sich vor Wolf, sei angsterstarrt vor dessen Social Media-Machtfülle, und das wollte man beim ersten großen Interview um jeden Preis vermeiden. 

Offenkundig Angst – denn was sonst sollte dafür gesorgt haben – bewegt auch ein Traditionsmedium wie die Salzburger Nachrichten, wenn’s um das Zitieren von Armin Wolf geht. Auf der Seite „Ein Jahr in Zitaten: Wer hat was gesagt?“ steht die Frage „Mit welchem abgewandelten Filmtitel brachte die ZiB 2 Mitterlehner in Rage?“ (siehe Topdienst Seite 22). Max Dasch junior sollte sich am Mut des Vaters ein Beispiel nehmen. Unter dessen Ägide hätte man Armin Wolf beim Namen genannt. Denn nicht die ZiB hat Mitterlehner in Rage gebracht, sondern der pietätlose, degoutante Sager des ZiB 2-Anchormannes. Denn bekanntlich kann die ZiB 2 nicht reden.

Im „ersten Interview“ krampften sich dann die ORF-Moderatoren auch ordentlich ein. Reiterer versuchte, Zeit zu schinden und setzte an, sie wolle etwas über die Zukunft des ORF erfahren. Meinte damit wohl ihre eigene. Ein Thema, das von den Befragten nicht einmal gestreift wurde.

icht anstreifen ist aber auch das General-Motto der neuen Regierung. Gerade in Sachen ORF will man sich nicht die Finger verbrennen.

Der Tonfall hat sich bei der größten Sendeanstalt verändert. Nicht nur in den Landesstudios, auch in den Hauptnachrichtensendungen kommt Johanna Mikl-Leitner plötzlich ziemlich intensiv ins Bild, die Fragen sind sanfter geworden, die Attacken milder, Vorsicht waltet in den Redaktionsstuben. Wer weiß schon, was und vor allem wer künftig das Sagen hat? Zwischenzeitlich dominiert die Chuzpe beim Versuch, den Linken und Grünen im Haus ihre Macht zu erhalten. Da laden die „Initiative Qualität im Journalismus“ und der Presseclub Concordia zur Diskussion „Erhitztes Netz – Journalisten und ihr Umgang mit sozialen Medien“ just am 14. November in den Presseclub Concordia. Und wer tritt dort auf? Die Böcke als Gärtner: Armin Wolf, Moderator der ZiB 2, Hanna Herbst, stellvertretende Chefredakteurin von VICE, und Ingrid Brodnig, Vorsitzende der „Initiative Qualität im Journalismus“. Ein Dreiergespann, von denen jeder der Proponenten seine Meinung vierhändig in den sozialen Medien klimpert. Besonders Armin Wolf, mit über 390.000 Twitter-Followern und 290.000 Facebook-Abonnenten, muss sich seit jeher den Vorwurf gefallen lassen, dass er seine Position im ORF schamlos dazu ausnutzt, eine Hausmacht aufzubauen. Was Wolf vehement bestreitet. Dass er – zu seinem persönlichen Informationsvorsprung – ein gewaltiges Netzwerk im ORF an Zuträgern und Informanten, garniert mit sensationellem weltweitem Informations-Bonus-Wissen, zur Verfügung hat, kann aber selbst Österreichs sozialer Netzwerker Nummer eins nicht bestreiten.

Nicht bestreiten lässt sich auch die Tatsache, dass die überwiegende Zahl der sowohl in leitenden als auch in ausführenden Funktionen tätigen Journalisten und Macher im ORF in allen Bereichen völlig unverhältnismäßig zur derzeitigen politischen Verteilung im Land deutlich stärker der rot-grünen Seite zuzuordnen sind. Das Schimpfwort vom „Rotfunk“ ist sohin – sowohl grundeinstellungsmäßig als auch ideologisch – stark mehrheitlich jenen zugewandt, die derzeit entweder von der Oppositionsbank meckern dürfen oder gar aus dem Parlament komplett herausgeflogen sind. Eine schwierige Sache für die, wenn jetzt neue Machthaber mit Knochenhand nach dem ORF greifen? Wenn der Redakteursrat die Unabhängigkeit fordert, die man in den letzten Jahren so augenscheinlich nicht gelebt hat? Nun, mag sein. Unser Titelblatt überzeichnet die Situation, dass da die Jacken gewechselt werden, Entsetzte über Bord springen oder die Farbenlehre auf den Kopf gestellt wird, sicherlich. Zwar herrscht verstärkte Nervosität auf dem Küniglberg, aber insgeheim sind sich die sicher, dass sie’s schon aussitzen werden. Wie seinerzeit, als Monika Lindner Werner Mück einsetzte, um den ORF umzufärben.

Das misslang kläglich. Denn wenn du auf einem Schiff, auf dem von 1000 Mann Besatzung 790 Linkshänder sind, das Benutzen der linken Hand zum Schreiben verbieten willst, dann wird der Kahn garantiert am nächsten Felsen zerschellen. Deshalb gibt es in letzter Zeit viele informelle Gespräche. Viele dezente Abstimmungs-Treffen. Werden die Feinheiten der Berichterstattung so ausgerichtet, dass man weiterhin das manipulative, schmutzige Spiel, das in den letzten Jahren gerne von gewissen Herrschaften im Haus gepflegt wurde, weiterspielen kann: 

Wenn du im TV was drehen willst, dann gibt es mehrere Methoden. Die eine ist: Möglichst viele Fragen stellen und dann die einzige, die unangenehm für den Befragten ist, bringen. Alles andere schneiden. Klappt immer. Oder – wenn man nur wenig Zeit zur Verfügung hat– gleich nur die eine unangenehme Frage stellen. Wenn dann der Betroffene so höflich ist, dass er darauf eine Antwort gibt, dann den für ihn schlechtesten Sager herausfiltern und nur den in Kurzform bringen. Das ist Ihnen zu allgemein? Machen wir’s konkret. Der neue Bundesinnenminister Herbert Kickl wurde gefragt, wie er denn mit den Demonstrationen umgehe. Er antwortete, so wie Kurz, dass das ein hohes Gut und wichtig sei und dass man bedacht vorgehen müsse. Sowohl von Seiten der Demonstranten als auch von Seiten der Exekutive. Was alles anständig, gut und klass wäre. 

Ausgestrahlt wurde dann nur ein einziger Halbsatz, wo Kickl etwas, was als leicht aggressiv aufgefasst werden konnte, in Richtung der Demonstranten absonderte. Aus dem Zusammenhang gerissen, zusammengeschnitten, mit der richtigen Wolle gefärbt. 

Anstatt also wenigstens jetzt ausgewogen und sauber zu berichten, drehen die noch immer ihre Spiele.

Wie das lange Zeit gedreht wurde, ist Gegenstand der diesmaligen Titelgeschichte. Es ist eine schonungslose Abrechnung mit dem Rotfunk. Verfasst von Autoren, deren kritische Distanz zu Rot und Grün allgemein bekannt sein dürfte, wie etwa Werner Reichel, Chefredakteur des Magazins Frank&Frei, oder Andreas Unterberger, ehemaliger Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung.

Soweit die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite der Medaille haben wir ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher Platz für einen Gastkommentar eingeräumt. Der weder verkürzt noch verändert wurde. Und so erscheint, wie wir ihn erhalten haben. Frei nach dem Motto „audiatur et altera pars“. Dazu gibt es von unseren Autoren Bewertungen von jenen, die der neuen Regierungskoalition wohl die größten Dornen in deren Augen sein dürften. Den unverfrorenen Dreizehn, die wir mit Kurztexten, möglichst nicht klagbar, bedacht haben, in denen Verhaltensmuster von B wie Bornemann bis W wie Wolf aufgezeigt werden. Das Aufzeigen dieses sicherlich gefärbten Verständnisses, sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite, kann, wie wir meinen, die Kluft, die sich derweil im ORF auftut, am besten dokumentieren. Die Tiefe und Weite der Spaltung, die Unüberwindbarkeit und die Garantie, dass dort nachhaltige Veränderungen eintreten werden.

Wie sehen die nun personell aus? Vor allem an der Spitze? Diesbezüglich habe ich mit meiner einschlägigen Meinung nie hinter dem Berg gehalten, sie wird auch von einer ganzen Reihe maßgeblicher Proponenten der neuen Regierungsparteien ziemlich ähnlich gesehen. Wobei auf der FPÖ-Seite eher die Tendenz zu „alles wegräumen und neu besetzen“ vorherrscht, die ÖVP-Seite bedächtiger, sorgfältiger und schonungsvoller mit dem Thema Änderung, Veränderung, Austausch umgeht. Ich glaube, dass ein Staatsmann vom Format des jugendfrischen Sebastian Kurz und ein Neo-Vizekanzler mit der Erfahrung eines HC Strache gerade in der Startphase der neuen Regierung und angesichts von vier Landtagswahlen, die nun auf uns zukommen, äußerst vorsichtig agieren sollte, wenn es um die größte Medienanstalt Österreichs geht.

Gesetzt den Fall, man holte sich nun Reinhard Scolik. Der Mann hat beim Bayerischen Rundfunk mittlerweile ein brillantes Standing und wird immer selbstbewusster. Stellen Sie sich vor, der übernimmt als Primus inter pares in einem mehrköpfigen Vorstand die ORF-Führung. Wrabetz wird nach der Enquete, die im Spätfrühjahr stattfindet und das Schamtüchlein für alle Maßnahmen darstellt, mit Verspätung und einem neuen Rundfunkgesetz abgesetzt und zur Gänze ausbezahlt (das steht so in seinem Vertrag). Und dann kommt der Neue. Und der Neue reagiert anders als Kurz und Strache das wollen. Stellt, wie man so schön auf Wienerisch sagt, „einen Baum auf“. Dagegen wären die machtlos. Denn man kann ja nicht jemanden, den man gerade inthronisiert hat, nur weil der in Einzelfällen nicht das macht, was man von ihm will, sofort wieder demontieren. Der ist einzementiert. Der steht fest. Zumindest für seine Funktionsperiode. 

Alex Wrabetz hingegen ist, seit der Paradigmenwechsel in der Politik absehbar ist, leichter einschätzbar geworden. Der deklarierte Sozialdemokrat bewegt sich ausgewogener als je zuvor, greift sorgfältig ordnend dort, wo’s die roten und grünen Teuferln in seinem Haus zu deftig treiben, in Richtung Zentrum ein und versucht, mit allen möglichen und unmöglichen Zugeständnissen, die neuen Machthaber milde zu stimmen. Über Wrabetz sagt man, dass er jetzt jeden Roten im Haus von der Klippe stoßen würde, nur um die eigene Haut zu retten. So wie das einer seiner Hauptfeinde formuliert (das würde Wrabetz ebenso bestreiten, wie ich mich von diesem Statement natürlich deutlich distanziere). Fakt ist: Mit Wrabetz könnte man, und das ist das Verrückte an der Situation, viel ruhiger an die vier Landtagswahlen herangehen als mit jedem anderen. Ein Breitenecker wäre die weit gefährlichere Wahl. Und auch bei vielen anderen, die im Moment ihre Gesichter Richtung Kurz und Strache drehen und ihr breitestes Sympathiegrinsen aufsetzen, weiß man von Regierungsseite, dass da der eine oder andere Haken an dem einen oder anderen freundlich Lächelnden ist. Bei Presse-Chefredakteur Rainer Nowak ist es nicht nur seine ÖBB-Connection, sondern auch die Tatsache, dass man beim Durchblättern der alten Dame Die Presse in manchen Ausgaben gleich mehrere linksliberal gefärbte Artikel entdecken kann. Ein Alptraum für die konservative Leserschicht des Blattes, das einmal als die ganz große ÖVP-Hochburg-Zeitung galt. Wenn das der Chefredakteur zulässt, dann soll er politisch Karriere machen? Bei Schwarz-Blau? Wir erkennen daran also, dass das politische Spiel dieser Tage stark von Diplomatie geprägt ist. Von Gedanken machiavellistischer Natur. Von Ideen, wie sie Talleyrand oder Baltasar Gracián prägten. Vom richtigen Schachzug zum richtigen Moment, um die eigenen Machtbefugnisse, die einem nun zugefallen sind, auch langfristig effizient umsetzen zu können. Der ORF war immer ein Spielball. Trotzdem glaube ich, dass man ihn nicht zerschlagen sollte. Oder privatisieren. Und auch die Idee, Plattformen mit einem gemeinsamen Kampf gegen die weltweit dominierenden Medienanbieter Facebook und YouTube auf dem österreichischen Markt zu installieren, hat ihren Reiz. Vielleicht können gerade die heraufbeschworenen Media-Allianzen dazu führen, dass die Einseitigkeit, die immer die größte Last auf der ORF-Berichterstattungsebene war, die stets bestritten und doch so oft teils subkutan, teils frech demonstrativ und ostentativ ohne jede Rücksichtnahme gespielt wurde, zurückgedrängt wird. Es wäre für das größte Medienhaus des Landes nur zu hoffen. 

Womit ich mich mit allerherzlichsten Weihnachtswünschen und „viel Erfolg im Jahr 2018“ bei Ihnen verabschiede.

 

Herzlichst Ihr

 

Christian W. Mucha

Herausgeber